AW: Politik und Geschichte
Im LK Coburg gab es übrigens lange Jahre auf Landstraßen ein 90er-Schild, wenn von den erlaubten 100 auf 70 eingebremst wurde. Kam so um 1995 rum dann weg. Die Verwaltungstätigkeit im Hintergrund ist mir natürlich unbekannt, aber das 90er war schon auch so ein Oberfränkischer Schildbürgerstreich.
AW: Politik und Geschichte
Ich muss jetzt mal eine Lanze für Annalena brechen. Das was ich von ihr mitbekommen, macht sie meiner Meinung nach richtig gut.
Ich finde das sie ein gutes Bild für Deutschland abgibt.
AW: Politik und Geschichte
Zitat:
Zitat von
Cassy O'Peia
Ich muss jetzt mal eine Lanze für Annalena brechen. Das was ich von ihr mitbekommen, macht sie meiner Meinung nach richtig gut.
Ich finde das sie ein gutes Bild für Deutschland abgibt.
Geht mir ähnlich. Habeck übrigens auch.
AW: Politik und Geschichte
Ihr wolltet es mir ja nicht glauben. Bei Baerbock waren nicht nur die Messer gewetzt, sie lag schon auf der Schlachtplatte. Wie will die gegen Erdogan bestehen? Sie geht einfach zwei Stufen höher, weist Lawrow in die Schranken und teilt dann noch Ägypten mit, dass es Waffenlieferungen nur noch bei Wahrung der Menschenrechte gibt. In Haltung und Rhetorik besser als ihre Vorgänger.
Und Habeck ist ohnehin der Kanzler. Er macht das, was Kanzler so tun müssen, inklusive Handeln, Vermitteln und Kommunizieren. Nur die Sache mit Katar, die tut weh. Allerdings auch ihm selbst, was man in jeder Sekunde erkennen kann.
Von der Wirtschaft gelobt zu werden, während Lindner stumm daneben sitzt, ist aber auch irgendwie seltsam
AW: Politik und Geschichte
Zitat:
Zitat von
Von Krolock
Ihr wolltet es mir ja nicht glauben.
Stimmt doch gar nicht.
Mit Habeck gehe ich übrigens mit, @QN. Der Drahtzieher der aktuellen Regierung.
AW: Politik und Geschichte
Zitat:
Zitat von
Von Krolock
Ihr wolltet es mir ja nicht glauben. Bei Baerbock waren nicht nur die Messer gewetzt, sie lag schon auf der Schlachtplatte. Wie will die gegen Erdogan bestehen? Sie geht einfach zwei Stufen höher, weist Lawrow in die Schranken und teilt dann noch Ägypten mit, dass es Waffenlieferungen nur noch bei Wahrung der Menschenrechte gibt. In Haltung und Rhetorik besser als ihre Vorgänger.
Und Habeck ist ohnehin der Kanzler. Er macht das, was Kanzler so tun müssen, inklusive Handeln, Vermitteln und Kommunizieren. Nur die Sache mit Katar, die tut weh. Allerdings auch ihm selbst, was man in jeder Sekunde erkennen kann.
Von der Wirtschaft gelobt zu werden, während Lindner stumm daneben sitzt, ist aber auch irgendwie seltsam
Politisch sind wir ja nicht immer auf einer Wellenlänge, hier hast du aber meine volle Zustimmung.
Wobei ich Baerbock nicht auf die "Schlachtbank" geführt habe, ich habe sie aber nie so stark erwartet, Hut ab. Bei Habeck hatte ich schon a bisserl die Hoffnung, dass er so wird, wie er jetzt ist.
AW: Politik und Geschichte
Bayerisches Verfassungsschutzgesetz widerspricht teilweise dem Grundgesetz
https://presse-augsburg.de/bayerisch...gnAQ0y6f4sN0qE
Söder überrascht: "Grundgesetz? Steht das über Gott, der CSU und Bayern?"
AW: Politik und Geschichte
Ein Gesetz also was Bayern vor der Verfassung schützt. Clever!
AW: Politik und Geschichte
Aiwanger möchte die 10H Regel bei Windrädern kippen - in Industriegebieten.
Da haut's mir den Vogel naus. Also dass es sowas überhaupt in Industriegebieten gibt. Bayern - Lederhose und blos kein Fortschritt.
In INDUSTRIEGEBIETEN! :confused:
AW: Politik und Geschichte
Zitat:
seit 2016 hat Bayerns Verfassungsschutz sehr weitreichende Befugnisse. Zu weitreichend, sagt jetzt das Bundesverfassungsgericht.
sind ja nur knappe 6 Jahre... passiert.
Also, wenn ich das richtig verstehe bringe ich so ein Gesetz auf den Weg, letztlich wird es beschlossen und 6 Jahre angewandt, bis sich das Bundesverfassungsgericht in einer solch elementaren Frage zur Wort meldet?
Ich verstehe ja das die in Karlsruhe den Schreibtisch voll Arbeit liegen haben und da könnte ja jeder kommen
ABER ES GEHT HIER UM
Zitat:
Demnach verstoßen die dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz eingeräumten Befugnisse teilweise gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht in seiner Ausprägung als Schutz der informationellen Selbstbestimmung, teilweise in seiner Ausprägung als Schutz der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme, teilweise gegen das Fernmeldegeheimnis und teilweise gegen die Unverletzlichkeit der Wohnung.
Grundrechte für jeden Bundesbürger (äh Bayer, wobei die anderen Länder doch sogar nachgezogen sind damals, als Bayern dieses Gesetz auf den Weg gebracht hat) waren gestern, ähhh vor über 6 Jahren?
Well done... :thumbup1:
Sondersendung Anne Will oder Frau Illner? Markus Lanz, wie wärs? ;)
Zitat:
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte 2016 im Landtag gesagt, man müsse den Verfassungsschutz «fit machen für künftige Herausforderungen»: «Der Verfassungsschutz gehört angesichts stürmischer, von Terrorbedrohung und steigendem Rechtsextremismus geprägter Zeiten weiter gestärkt und nicht abgebaut.»
Da ist es wieder das selbstdefinierte Supergrundrecht Sicherheit.
Ich meine den Verfassungsschutz zu stärken muss ja nicht unbedingt bedeuten entgegen dem Grundgesetz zu handeln. Kann passieren Joachim, die wachsende Gefahr ist eben omnipräsent!
Wahnsinn, ich kanns immer noch nicht fassen, ganze 6 Jahre haben die jetzt halt ihr eigenen Regeln
angewandt, nur um quasi nach 1 1/2 vollen Spielzeiten vom Oberschiedsrichterteam zurückgepfiffen zu werden. Sachen gibts...
AW: Politik und Geschichte
Am kommenden Sonntag (Muttertag) kann es lustig werden auf den Straßen. :huh:
Es ist eine Versammlung / Demo auf der B2 ab Hammerschmiede bis zur AS Augsburg-Ost und weiter auf der A8 bis AS Dasing geplant, was bedeuten würde, dass die B2 und die A8 gesperrt werden müssen.
U. a. soll demonstriert werden für autofreie Sonntage auf Autobahnen u. Bundesstraßen, Tempolimit 60 km/h auf allen Autobahnen, Rückbau der A8-Erweiterung und Stärkung der Frauenrechte.
Ich hoffe, dass der gesunde Menschenverstand bei den zuständigen Stellen da ist und die Demo nicht erlaubt wird.
AW: Politik und Geschichte
Die Staatsawaltschaft Berlin ermittelt nun gegen Scheuer wegen uneidlicher Falschaussage im Ermittlungsausschuß zur PKW Maut. Ich habe mich damals schon gefragt, warum man die Herrschaften nicht vereidigt hat. Dann wäre jetzt richtig Alarm.
- - - Aktualisiert - - -
Zitat:
Zitat von
Lucky
Am kommenden Sonntag (Muttertag) kann es lustig werden auf den Straßen. :huh:
Es ist eine Versammlung / Demo auf der B2 ab Hammerschmiede bis zur AS Augsburg-Ost und weiter auf der A8 bis AS Dasing geplant, was bedeuten würde, dass die B2 und die A8 gesperrt werden müssen.
U. a. soll demonstriert werden für autofreie Sonntage auf Autobahnen u. Bundesstraßen, Tempolimit 60 km/h auf allen Autobahnen, Rückbau der A8-Erweiterung und Stärkung der Frauenrechte.
Ich hoffe, dass der gesunde Menschenverstand bei den zuständigen Stellen da ist und die Demo nicht erlaubt wird.
Autokorso? Was ich von Autokorsos als Demo halte habe ich im Zuge der Pro Russland Demos schon mal kund getan. Für mich gehört zu einer Demo dazu, sein Gesicht zu zeigen und sich nicht in ein Auto zu hocken.
AW: Politik und Geschichte
Zitat:
Zitat von
djrene
Autokorso? Was ich von Autokorsos als Demo halte habe ich im Zuge der Pro Russland Demos schon mal kund getan. Für mich gehört zu einer Demo dazu, sein Gesicht zu zeigen und sich nicht in ein Auto zu hocken.
Nein, zu Fuß, mit dem Fahrrad oder per Inline Skates.
Dauer ca. 4 Std...
AW: Politik und Geschichte
Warum dieser Clown in die Ukraine gefahren ist erschließt sich mir nicht. Das einzige, was er dort mitbringen kann sind CSU Kugelschreiber.
Demnächst sehen wir noch Uli Hoeneß und Thomas Gottschalk in Kiew. Es wird immer schwieriger als Deutscher im Ausland nicht als Trottel dazustehen.
AW: Politik und Geschichte
So wird halt heute Politik gemacht. Gefährliche Zündelei.
AW: Politik und Geschichte
Zitat:
Zitat von
shmul van Fugger
CSU Kugelschreiber
Kann es sich dabei um CDU Kugelschreiber handeln ?
AW: Politik und Geschichte
Zitat:
Zitat von
Eismann
Kann es sich dabei um CDU Kugelschreiber handeln ?
Könnte jetzt "Autokorrektur" schreiben, weil die Rechtschreibprüfung erkannt hat dass es die günstiger gibt. :-)
AW: Politik und Geschichte
Zitat:
Zitat von
shmul van Fugger
Warum dieser Clown in die Ukraine gefahren ist erschließt sich mir nicht. Das einzige, was er dort mitbringen kann sind CSU Kugelschreiber.
Demnächst sehen wir noch Uli Hoeneß und Thomas Gottschalk in Kiew. Es wird immer schwieriger als Deutscher im Ausland nicht als Trottel dazustehen.
Merz wurde eingeladen. Aus welchem Grund sollte er dann nicht fahren? Was spricht dagegen?
Genauso könnte man jetzt diskutieren, warum ein Gregor Gysi für 6 Tage in die Ukraine reist? Warum macht der das?
Wichtig ist natürlich, dass der schöne Anton H. vor Ort war. :rolleyes:
AW: Politik und Geschichte
Wie CSUler teilweise ticken zeigt sich am Rücktritt gestern
AW: Politik und Geschichte
Zitat:
Zitat von
Lucky
Wichtig ist natürlich, dass der schöne Anton H. vor Ort war. :rolleyes:
Richtig weil er zusammen mit Fr. Strack-Zimmermann und Hr. Roth auch eingeladen wurden in die Ukraine zu kommen. Ich zitiere dich mal: Aus welchem Grund sollten sie dann nicht fahren? Was spricht dagegen?