Omikron wurde im November 2021 entdeckt. Der Artikel ist vom Oktober 2021. Und selbst da sagt er, dass das eintröte, wenn keine neue Variante kommen würde.
Und @Kellerkind: durch Spammen wurde noch nie was richtig, was nicht stimmte.
Omikron wurde im November 2021 entdeckt. Der Artikel ist vom Oktober 2021. Und selbst da sagt er, dass das eintröte, wenn keine neue Variante kommen würde.
Und @Kellerkind: durch Spammen wurde noch nie was richtig, was nicht stimmte.
Aber jetzt. Das Geschwätz ist das gleiche (sonst würden er nicht von Basisschutzmaßnahmen faseln die man unbedingt beibehalten muss). Der ist wie der Kotzsack mit dem Unterschied das ihm mehr zuhören.
Ich hab kein grundsätzliches Problem mit den meisten Inhalten von Lauterbach, weil er fast immer richtig lag, aber durchaus mit der allgemeinen Art der Kommunikation. Sehr stark angstschürend, statt aufklärend. Zudem wurde seltenst eine Exit-Strategie aufgezeigt, sondern wie allgemein üblich nur reaktiv und kurzfristig gehandelt. Das ist aber kein reines Corona-Kommunikation-Problem. Die Politik reagiert seit vielen Jahren nur noch auf die besonders problematischen Dinge, statt sich eine langfristige Strategie zu überlegen und systematisch Probleme zu bewältigen. Aber mit der Lösung von Problemen gewinnt man absurderweise keine Wahlen, weil fast jede langfristige Problemlösung kurz- und mittelfristig einen erheblichen Mehraufwand bedeutet und damit verbunden auch Verzicht an anderes Stelle.
Nur mal so nebenbei für's Verhältnis am Stammtisch:
"Die Summe aller Sozialleistungen liegt im Jahr 2020 nach den Berechnungen des Sozialbudgets der Bundesregierung bei rund 1.119 Mrd. Euro"
Das sind demnach etwa 33 Prozent des BIP, bei der Bundeswehr rechnet man da stets mit den berühmten 2 Prozent.
"Im Jahr 2020 beliefen sich die geplanten öffentlichen Ausgaben für Bildung auf eine Summe von insgesamt 158,6 Milliarden Euro."
https://www.sueddeutsche.de/bayern/c...lege-1.5526585
Warum werden eigentlich Kliniken immer noch angewiesen, Operationen ohne Not zu verschieben?
.
https://www.bmvg.de/de/themen/vertei...0Haushaltsjahr.
Verteidigungshaushalt mal eben verdreifacht. ( von knapp 50 Mrd plus 100 Mrd)
Für den Stammtisch:
Warum hat man diese € 100 Mrd. nicht in den vergangenen 2 Jahren für die Pflegekräfte eingesetzt, wenn man sie so locker Mal zur Verfügung hat?
Geändert von aev-panther (01.03.2022 um 19:09 Uhr)
Vielleicht war's ja gar nicht so prekär wie man immer verlauten ließ?
Sonst fällt mir keine vernünftige Ausrede ein.
Besser kann man es kaum auf den Punkt bringen, wo ein aktuelles Problemfeld der Politik in den letzten Jahren und natürlich ganz besonders in der Pandemie liegt.
- - - Aktualisiert - - -
Und dafür gab's am Sonntag noch tobenden Applaus im Bundestag. Wie gesagt Geld kann man vermutlich scheißen... Scheinbar nicht, der Militärhaushalt wurde dennoch massiv erhöht und dabei wissen wir noch nicht einmal wie wir z. B die Pandemie langfristig abfedern können. Lindner wird das schon regeln, wie der habeck können die ja scheinbar Wasser zu Wein machen, sofern man Aussagen aus dem koalutionsbuendnis heranziehen möchte.
Geändert von el_bart0 (01.03.2022 um 18:05 Uhr)
Sozialbericht des Bundessozialministeriums für das Jahr 2020. Beinhaltet neben den Ausgaben des Bundes (die hast du bei Statista) auch die Ausgaben der Renten- und Krankenversicherungen.
Weil die Gehälter beim bestehenden Personal nicht das (Haupt-)Problem sind. Mehr Personal fällt davon halt auch nicht vom Baum.
Geändert von Mr. Blubb (01.03.2022 um 18:05 Uhr)
Woher diese 100 Mrd. jetzt plötzlich kommen können wird hier eingeordnet:
https://twitter.com/L_Petersdotter/s...16460047515648
Weil das bei Twitter scheinbar hin und wieder an ein eigenes Konto gekoppelt ist, kopier ich mal:
Das kann man dann immer noch kritisch sehen, aber so sieht die Begründung wohl aus.Die Schuldenbremse (SB) ist im Grundgesetz verankert und regelt vereinfacht gesagt, dass der Bund keine Schulden machen darf, um seine Ausgaben zu finanzieren. Auf Bundesebene sind dennoch 0,35% des BIP als Kreditaufnahme gestattet. Die Länder dürfen das übrigens nicht.
Von dieser Regel gibt es Ausnahmen. Die sind in Art. 109 Abs. 3 GG geregelt. So darf der Staat für „Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen“, Kredite aufnehmen.
Über diese Regelung wurden die Notkredite zur Reaktion auf die Corona-Pandemie beschlossen. Die 100 Mrd. € für die Bundeswehr werden sicher ähnlich begründet, eine Änderung der Verfassung wurde dennoch angekündigt.
Die Regeln in den Ländern sind da ganz ähnlich. Für Kredite braucht es also:1. Eine Notsituation2. Ihr Eintritt muss sich der Kontrolle des Staates entziehen3. Sie muss die Finanzlage erheblich beeinträchtigen
Eine Kreditaufnahme für Bildungsausgaben, werden davon also nicht gedeckt. Nichtmal Klimaschutz. Das absurde an der SB ist ja, dass wir die Klimakrise nicht über Kredite verhindern dürfen. Erst wenn das Wasser in den Städten steht, dürfen wir mit Krediten reagieren.
Ohne die Ausnahmen der Schuldenbremse ist Haushaltspolitik in Deutschland tatsächlich so aufgebaut, dass jede Mehrausgabe, eine Mehreinnahme oder eine Kürzung an anderer Stelle braucht. Es ist kein verdeckter bösartiger Plan „der Politik“.
Über Schwerpunkte im Haushalt muss trotzdem politisch diskutiert werden. Aber ein kreditfinanziertes 100 Mrd.€ Paket für Bildung ist aktuell rechtlich nicht möglich. Sollte man den rechtlichen Rahmen ändern? Ja. Braucht aber 2/3-Mehrheit und CDU&FDP sind dagegen.
Was ist mit Rettung von Banken und Lufthansa?- Bankenrettung war vor der Schuldenbremse.- Lufthansa war in der Ausnahmeregel der Corona-Pandemie.
Haushaltspolitik ist Politik und daher gestaltbar. Aber sie findet in festen Rahmen statt, der wichtigste ist die Schuldenbremse. Die Schuldenbremse muss geändert werden, dafür fehlen aber die Mehrheiten. Wir können also nur innerhalb dieser Regeln arbeiten aktuell.
Der "Stammtisch" hat nie abgestritten, dass im Gesundheitswesen über Jahre, vermutlich sogar Jahrzehnte jede Menge falsch gemacht worden ist. Es wurde nur darauf hingewiesen, dass diese Beobachtung nicht taugt, um aktuelle Maßnahmen zu beurteilen. Warum muss hier so ne Fackel gezündet werden, obwohl das nichts miteinander zu tun hat?
[QUOTE=Mr. Blubb;1415716
Weil die Gehälter beim bestehenden Personal nicht das (Haupt-)Problem sind. Mehr Personal fällt davon halt auch nicht vom Baum.[/QUOTE]
Das Problem bleibt dennoch das man nicht einfach beliebig Geld ausgeben kann,ohne das an andere Stelle wieder was fehlt. Eigentlich grundlogisch und weiter gezielt Steuern zu erhöhen scheitert ja bereits an der FDP.