Politik und Geschichte

[DennisMay]

Überhaupt mich. Ich glaube auch das du mich dafür gut genug kennst.

Allerdings sind diese religiös/politisch- motivierten Massentötungen für mich in einem Politikthread besser aufgehoben als einer der bei einem Unfall Fahrerflucht betreibt oder ein falsches Zimmer (absichtlich) bucht. Der ist bestimmt nicht in der früh aufgestanden und hat sich gesagt, komm, lass uns heute ein paar unschuldige überfahren.

Aber die Diskussion ist eigentlich nicht nötig, da der Engel ja mit dem Posten des Artikels gar nix vergleichen/bezwecken wollte.

Grundsätzlich ja, aber laß mal wieder einen in die Menge fahren, dann geht der "Spaß" hier wieder von vorne los.
Wie schon geschrieben, mir ist das zu viel Emotion und gegenseitiges Aufschaukeln hier, damit hat man noch nie Probleme gelöst.
Was in dem ganzen Geifer hier dann noch untergeht das im Fall Solingen, wie im föderalistischen Deutschland üblich, das Land NRW verantwortlich ist, aber hier natürlich die Bundesregierung angeschossen wird.

[Regensburger]

Waffenrecht verschärfen? Ich habe es nicht im Detail verfolgt, was in Solingen passierte,aber es müsste wohl schon ein Messer gewesen sein, das bereits mitzuführen verboten war?

[Rigo-QN]

Wie sich Deutsche so im Ausland benehmen:

https://www.stern.de/panorama/weltgesch ... 09152.html

Soll ich mal anfangen...

- kleinste Zimmerkategorie für 2 Personen buchen und einfach mal 2 Kinder mitbringen und erwarten das es in Ordnung ist

- von uns erwarten das wir Partnerfirmen bescheissen indem wir Familientickets austellen, wo Kinder bis 14 inkludiert sind, die Schratzen aber bereits 15 und 18 sind

u.g.v.m.

Stark. Ganz stark. Was will man mit solchen Posts erreichen?

Deutsche benehmen sich daneben. Solls geben. Einzelfälle wird sowas hier im Land meistens genannt.

Und wenn du was über Straftaten von Ausländern lesen willst, solltest du die PKS lesen.

[Allgaier]

Ist das peinlich wie diese Bundesregierung von manchen Personen immer und immer wieder in Schutz genommen wird

Das kann man doch wirklich nicht so meinen und macht das nur um gegen den Strom zu schwimmen !

[unparteiischer]

Waffenrecht verschärfen? Ich habe es nicht im Detail verfolgt, was in Solingen passierte,aber es müsste wohl schon ein Messer gewesen sein, das bereits mitzuführen verboten war?

Ist auch zweitrangig. Es ist doch an Naivität nicht zu überbieten, wenn man annimmt, dass sich Islamisten durch ein sog. Messerverbot von Taten/Anschlägen abhalten lassen. Amri hätte sich ganz ganz sicher durch ein "LKW in die Menge Fahrverbot" abhalten lassen. Und an sich gäbe es ja schon ein Tötungsverbot, eigentlich.

Die ganze politische Diskussion um das Messerverbot zeigt doch deren Naivität und dass die eben nichts, rein gar nichts, realisiert haben und in ihrer ganz eigenen Safe-Bubble leben und auch denken.

[Regensburger]

Natürlich.es geht mir um den wieder mal gezeigten Aktionismus, womit man die Bevölkerung beschwichtigen will.
Nervig,weil mich diese Regelungen dann wieder ganz persönlich betreffen werden,aber niemanden von einem solchen Attentat abhalten werden.

[Rigo-QN]

Ist auch zweitrangig. Es ist doch an Naivität nicht zu überbieten, wenn man annimmt, dass sich Islamisten durch ein sog. Messerverbot von Taten/Anschlägen abhalten lassen. Amri hätte sich ganz ganz sicher durch ein "LKW in die Menge Fahrverbot" abhalten lassen. Und an sich gäbe es ja schon ein Tötungsverbot, eigentlich.

Die ganze politische Diskussion um das Messerverbot zeigt doch deren Naivität und dass die eben nichts, rein gar nichts, realisiert haben und in ihrer ganz eigenen Safe-Bubble leben und auch denken.

Das ist doch nach jedem Vorfall das Gleiche. Großes Entsetzen, Mitleidsbekundungen, usw.
Und es wird nicht der letzte Vorfall dieser Art gewesen sein.

[Allgaier]

Das schlimme daran ist halt einfach:

1. die Täter überhaupt hier sind obwohl diese nichtmal bis nach Deutschland reisen dürften

2. die Täter meist vorher den dt. Rechtsstaat schon mehrfach verarscht haben

3. es dafür keine ausreichenden Konsequenzen gab und die Täter zur Zeitpunkt ihrer Tat nicht mehr im Land oder auf freien Fuß sein dürften.

Da spielt auch das Argument mit der Schwierigkeit einer Abschiebung keine Rolle mehr.

Verstärkte Grenzkontrollen und konsequente Zurückweisung plus konsequente Abschiebung wenn möglich oder Inhaftierung wenn sich die Abschiebung verzögert.

Allerding ist für diese Konsequenzen unser "Rechtsstaat" zu weich geworden und nutzt einfach nicht alle Mittel die ihm zur Verfügung stehen.

[DennisMay]

jedem so viel Drama wie ihm gut tut

.

[kottsack]

Das ist wieder mal die schlichte Lösung. Die "Ich will Ich will Ich will"-Lösung. Mit Stampfen.

Wie soll man Illegale inhaftieren, wenn bereits jetzt das für die Inhaftierung der aktuellen Straftäter notwendige Personal fehlt?

Hier wird über das Messerverbot gelacht, weil es niemanden davon abhält, dass er mit dem Messer auf andere losgeht und ebenso halten Grenzkontrollen und Einreiseverbote niemanden davon ab, ins Land zu kommen, wenn sie das wollen. Ich bin erst letzte Woche von Italien über Brenner und Garmisch nach Deutschland gefahren - ich hab keinen einzigen Grenzer gesehen. Wo soll das Personal herkommen, das das macht? Die schieben doch jetzt schon wegen der EM und auch so hunderte Überstunden vor sich her. Und in der Verwaltung kommen sie mit der Bearbeitung auch nicht mehr hinterher. Die Konsequenz ist dann, dass alles einfach sehr lange dauert oder nicht passiert.

[Cassy O'Peia]

damit hat man noch nie Probleme gelöst.

Die Probleme wirst du auch nicht mehr lösen. Das ist die Ernte von Merkels "wir schaffen das" Politik. Unkontrollierte Zuwanderung. Wir sind doch komplett unterwandert von IS Attentätern.

Ist ja auch okay. Man macht Fehler und löffelt dann eben an der Suppe. Aber dann mit einem Unfallfahrer daher zu kommen um das ganze zu relativieren ist den Opfern gegenüber schon schäbig. Und sich dann auch noch deppert wegducken "wer sich hier alles getriggert fühlt". Puh...da bleibt einem schon die Spucke weg.

- - - Aktualisiert - - -

Die schieben doch jetzt schon wegen der EM und auch so hunderte Überstunden vor sich her. Und in der Verwaltung kommen sie mit der Bearbeitung auch nicht mehr hinterher. Die Konsequenz ist dann, dass alles einfach sehr lange dauert oder nicht passiert.

Da könnte man vielleicht mal ansetzen und Kohle zielgerichtet einsetzen anstatt sie an allen Ecken und Enden sinnlos zu verbrennen.

[unparteiischer]

Was in dem ganzen Geifer hier dann noch untergeht das im Fall Solingen, wie im föderalistischen Deutschland üblich, das Land NRW verantwortlich ist, aber hier natürlich die Bundesregierung angeschossen wird.

Nur weil klare Missstände direkt aufgezeigt werden, ist es nicht gleich Geifer. Auch wenns einer Gruppe missfällt.

Schuld ist hier erstmal der Täter und die Gruppierung. Und nicht ein einzelnes Bundesland!

Warum soll hier die Schuld auf ein Bundesland abgewälzt werden? Die grundlegenen Asylsachen werden auf Bundesebene geregelt, Rahmen für Abschiebungen, sichere Herkunftsländer. Und auf Bundesebene ist seit 2015 ein massiver Kontrollverlust erkennbar. Bzw. ich würde sagen: Wir sind gescheitert. Noch schafften wir das, noch schaffen wir das. Der Drops ist gelutscht. Wenn man sich noch nicht mal das Scheitern eingesteht, wie will man das Problem überhaupt noch ansatzweise lösen?

Gerade auch die Grünen (und Teile der SPD) blockieren Verschärfungen im Bereich des Asylrechts: Blockade von Abschiebungen, Nichtvollzug von Abschiebungen, kleiner Wink nach Berlin sowie die Blockade bzgl. Ausweitung der sicheren Herkunftsländer (zum Teil Urlaubsländer).

Wer bitteschön "schießt" die Bundesregierung an? Was ist das für eine Wortwahl? Und wenn dann richten sich die Betroffenen gerade selber zu Grunde.

Die Probleme wirst du auch nicht mehr lösen. Das ist die Ernte von Merkels "wir schaffen das" Politik. Unkontrollierte Zuwanderung. Wir sind doch komplett unterwandert von IS Attentätern.

Ist ja auch okay. Man macht Fehler und löffelt dann eben an der Suppe. Aber dann mit einem Unfallfahrer daher zu kommen um das ganze zu relativieren ist den Opfern gegenüber schon schäbig. Und sich dann auch noch deppert wegducken "wer sich hier alles getriggert fühlt". Puh...da bleibt einem schon die Spucke weg.

Genau SO siehts aus. Fehler gemacht. Fehler eingestehen, und weiter. Aber dann mit seltsamsten Relativierungsversuchen um die Ecke kommen - schäbig. Einfach nur schäbig. Du hast es sehr ser passend formuliert.

[Allgaier]

Das ist wieder mal die schlichte Lösung. Die "Ich will Ich will Ich will"-Lösung. Mit Stampfen.

Wie soll man Illegale inhaftieren, wenn bereits jetzt das für die Inhaftierung der aktuellen Straftäter notwendige Personal fehlt?

Hier wird über das Messerverbot gelacht, weil es niemanden davon abhält, dass er mit dem Messer auf andere losgeht und ebenso halten Grenzkontrollen und Einreiseverbote niemanden davon ab, ins Land zu kommen, wenn sie das wollen. Ich bin erst letzte Woche von Italien über Brenner und Garmisch nach Deutschland gefahren - ich hab keinen einzigen Grenzer gesehen. Wo soll das Personal herkommen, das das macht? Die schieben doch jetzt schon wegen der EM und auch so hunderte Überstunden vor sich her. Und in der Verwaltung kommen sie mit der Bearbeitung auch nicht mehr hinterher. Die Konsequenz ist dann, dass alles einfach sehr lange dauert oder nicht passiert.

Tja und wie könnte man Probleme bezüglich fehlendes Personal und auch Technik lösen?

Richtig, Geld mal sinnvoll ins eigene Land investieren und es nicht sinnlos auf der Welt verteilen.

Germany first eben, genau das was so massiv fehlt und speziell von den Grünen garnicht gewollt ist.

[Birk69]

Das schlimme daran ist halt einfach:

1. die Täter überhaupt hier sind obwohl diese nichtmal bis nach Deutschland reisen dürften

2. die Täter meist vorher den dt. Rechtsstaat schon mehrfach verarscht haben

3. es dafür keine ausreichenden Konsequenzen gab und die Täter zur Zeitpunkt ihrer Tat nicht mehr im Land oder auf freien Fuß sein dürften.

Da spielt auch das Argument mit der Schwierigkeit einer Abschiebung keine Rolle mehr.

Verstärkte Grenzkontrollen und konsequente Zurückweisung plus konsequente Abschiebung wenn möglich oder Inhaftierung wenn sich die Abschiebung verzögert.

Allerding ist für diese Konsequenzen unser "Rechtsstaat" zu weich geworden und nutzt einfach nicht alle Mittel die ihm zur Verfügung stehen.

Die Schwierigkeit am Abschieben ist, dass das aufnehmende Land damit einverstanden sein muss. Daher ist die Abschiedeforderung von straffälligen Geflüchteten, Islamisten, etc absolut verständlich und richtig, rein praktisch aber sehr schwierig. Die nichtgenutzten staatlichen Mittel würden mich in diesem Zusammenhang interessieren.

Wichtiger wäre, dass die illegale Migration eingedämmt wird. Das geht nur auf europäischer Ebene. Sonst ist eine Zurückweisung nicht möglich.

Und zu guter letzt muss unser Rechtssystem dahingehend überprüft werden, ob unsere Strafen für Erst-und Folgetäter noch er Realität entsprechen und das Resozalisierungsprinzip in der Anwendung, was ja auch mit der "Strafhärte" zu tun hat, nicht verbessert werden müsste.

[unparteiischer]

Das ist wieder mal die schlichte Lösung. Die "Ich will Ich will Ich will"-Lösung. Mit Stampfen.

Wie soll man Illegale inhaftieren, wenn bereits jetzt das für die Inhaftierung der aktuellen Straftäter notwendige Personal fehlt?

Hier wird über das Messerverbot gelacht, weil es niemanden davon abhält, dass er mit dem Messer auf andere losgeht und ebenso halten Grenzkontrollen und Einreiseverbote niemanden davon ab, ins Land zu kommen, wenn sie das wollen. Ich bin erst letzte Woche von Italien über Brenner und Garmisch nach Deutschland gefahren - ich hab keinen einzigen Grenzer gesehen. Wo soll das Personal herkommen, das das macht? Die schieben doch jetzt schon wegen der EM und auch so hunderte Überstunden vor sich her. Und in der Verwaltung kommen sie mit der Bearbeitung auch nicht mehr hinterher. Die Konsequenz ist dann, dass alles einfach sehr lange dauert oder nicht passiert.

Gegenfrage: Warum kamen und kommen so viele "Illegale" denn überhaupt ins Land? Wer wettert denn beim Thema Grenzkontrollen,Abschiebungen, Arbeitsplicht und Bezahlkarte immer gleich als erstes los?

Dublin wird doch auch kaum umgesetzt, auch wenn die Regelung an sich naiv ist. Als Bayern die Grenzkontrollen einführte und verlängerte - mei, wurde da gewettert. Und jetzt? Jetzt kommen die, die vorher dagegen gewettert haben damit an.

Das Personal als Grund vorzuschieben. Also bitte... Wenn nichtmal ein ernsthafter Wille vorhanden ist, würde nicht mal Personal helfen.

Dazu recht passend zum aktuellen Fall:

„Der wusste genau, was er tat “Solingen-Täter wollte unbedingt nach Deutschland - dann begann Katz-und-Maus-Spiel

Das Abschiebedesaster rund um den mutmaßlichen Mörder offenbart erneut ein komplexes Dickicht an Zuständigkeiten, in dem Tausende abschiebepflichtige Migranten durchs Netz schlüpfen. Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sollten bis Ende Juli 25.000 Ausländer nach dem Dublin-Abkommen bundesweit ausreisen. Tatsächlich wurden gerade einmal 3512 an andere EU-Staaten überstellt, in denen sie zuerst zugewandert waren. Meist konnten sich die irregulären Migranten rechtzeitig vor dem Abschiebetermin absetzen.
...
So geschehen bei Issa al Hasan. Ende Dezember 2022 war der Syrer eingereist. Wie FOCUS online erfuhr, hatte der Attentäter die Route über die Türkei, Bulgarien, Österreich nach Deutschland gewählt. Laut Sicherheitskreisen wollte er unbedingt nach Deutschland. Im Interview mit einer Ausländerstelle gab er an, dass ein Onkel hier lebe. „Wir haben den Onkel aber nie gefunden“, berichtete ein hoher Beamter.
...
Weitere Nachforschungen unterblieben. Folglich verstrich die sechsmonatige Frist ungenutzt, um den syrischen Migranten nach Bulgarien zu überstellen. Just vier Tage nach dem Ende der Deadline tauchte al Hasan wieder auf. „Der hatte gute Berater aus der Flüchtlingshilfe oder durch spezielle Anwälte; der wusste genau, was er tat“, berichtete ein Staatschützer.
...
Fortan geriet al Hasan zum Fall für die deutschen Behörden. Er wurde nach Solingen verlegt, erhielt den subsidiären Status und staatliche Stütze. Fall erledigt, sollte man meinen.

Pointe:

Obschon zuletzt das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster entschieden hat, dass in Syrien für die Zivilbevölkerung keine Gefahr mehr Leib und Leben besteht, blockiert das Auswärtige Amt unter Annalena Baerbock (Grüne) nach wie vor eine verstärkte Rückführung syrischer Menschen, die einzig nur den subsidiären Schutzstatus besitzen. Das Ministerium stützt sich auf einen Lagebericht, der den gesamten syrischen Staat als Bürgerkriegsgebiet einstuft. Deshalb scheiterten auch etliche Versuche des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, die Blockade aufzuheben.

[Birk69]

Tja und wie könnte man Probleme bezüglich fehlendes Personal und auch Technik lösen?

Richtig, Geld mal sinnvoll ins eigene Land investieren und es nicht sinnlos auf der Welt verteilen.

Germany first eben, genau das was so massiv fehlt und speziell von den Grünen garnicht gewollt ist.

Das ist bei bestimmten Themen schon richtig. Aber fehlendes Personal löse ich nicht mit Geld, sondern mit mehr Personen im erwerbsfähigem Alter. Also mehr Kinder.
Uns fehlt es aktuell ja in allen Bereichen an Personal, weil in Deutschland in den letzten 60 Jahren für unseren Lebensstil zu wenige Kinder auf die Welt kamen

[Manne]

In diesem Fred wird soviel gefährliches Halbwissen verbreitet
Und ich behaupte mal das 99% der Vorschreier weder Ahnung von Gesetzen, Zuständigkeiten, juristischen Abläufen und der Durchsetzung von Massnahmrn haben.

So wie oft, wenig Ahnung laut plärren.
Die Grünen sind an Dingen schuld die vor ihrer Gründung passiert sind, vermutlich auch an der Alterspyramide

[Saku Koivu]

Der große Knall wird zu den Landtagswahlen kommen.

Würde mich nicht wundern wenn nach den Wahlen keine aktuelle Regierungspartei dort in den Landtagen sitzt.

Und dann kommt eine Esken ums Eck und meint noch dass man aus dem Anschlag von Solingen "nicht allzu viel lernen kann".

[Birk69]

Pointe:

Deine Pointe ist falsch. Nicht ganz Syrien sondern in Teilen davon besteht laut OVG für die Zivilbevölkerung keine Gefahr mehr Leib und Leben

[Manne]

Der Allgaier war sicher schon in Peru und hat die Radwege inspiziert