Trumps Trampeleien

[Augsburger Punker]

Aber eben zurecht. Wie auch Bernd Höcke.

Oder soll man die unkommentiert machen lassen?

[Cassy O'Peia]

Es wird halt immer maßlos übertrieben. IMMER. Ich habe das selbst schon zu spüren bekommen.

Ich sehe das mit Trump recht entspannt. Und wer weiß denn ob Tesla die "politischen Gründe" nicht nur mal schnell vorschiebt, weil es sich grad anbietet?

[Augsburger Punker]

Dachte ich mir, auch wegen des Titels hier: Trumpelei klingt arg beschönigend.

Neueste Facts: im Bildungsministerium wird gespart, hochgerechnet fehlen fast ne halbe Million Lehrer, wenn das umgesetzt ist.

Aber irgendwo müssen ja die Milliarden herkommen, die er seinesgleichen via steuererlass zukommen lassen will.

[Manne]

Die ersten Entscheidung mit Einreisestopps lösten landesweit Empörung aus und wurden schon wieder aufgehoben
Völliger Aktionismus
Aber der Trampel kann ja nicht anders

[djrene]

Jetzt auf der Steuererklärung rumzureiten scheint mir der verzeifelte Grif nach dem Strohhalm zu sein.

Trump wurde nicht gewählt weil er seine Steuererklärung veröffentlichen wollte.

Nein, aber nachdem Du in Jubelarienausbrichtst, wie er seine diktatorische Politik voran treibt, und behauptest er setze seine ersprechen zügig um, sei eben der Hinweis darauf erlaubt, daß er das HIER nicht tut. Das Versprechen das zu veröffentlichen hat er ja nicht aus Lust und Laune gegeben, sondern weil es ihm in dieser Situation den Arsch gerettet hat. Und solange er da nicht Klarheit schafft ist er ein Lügner.

[Cassy O'Peia]

Die ersten Entscheidung mit Einreisestopps lösten landesweit Empörung aus und wurden schon wieder aufgehoben
Völliger Aktionismus
Aber der Trampel kann ja nicht anders

Wurde ja nun in Teilen revidiert.

Trumps Einreisestopp von New Yorker Gericht gestoppt

[Saku Koivu]

Nein, aber nachdem Du in Jubelarienausbrichtst,...

Das ist keine Jubelarie sonder eine reine Feststellung.

[Cassy O'Peia]

Israel will Siedlungen auf Palästinenserland legalisieren

Netanjahu hatte die Billigung des umstrittenen Gesetzes bis nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump aufgeschoben. Unter Trump erhofft sich Israel deutlich mehr Unterstützung für seine Siedlungspolitik. Am Dienstag hatte Netanjahu bereits den Bau 2500 neuer Siedlerwohnungen angekündigt.

[Augsburger Punker]

So ist es. Deutschlands linker Mainstream verfällt aktuell in Schnappatmung und versucht zwanghaft irgendwas zu finden. Wenn man bspw. die Homepage der Sueddeutschen aufruft, sind unter den ersten 5 Artikeln regelmäßig 4, in denen irgendein planloser Mist gegen Trump geschrieben wird. Ohne nachzuschauen, sicher ist das auch aktuell so. Könnt euch den Spaß ja mal machen.

Der Herr Tiedje ist als ehemaliger Bild-Chefredakteur alles andere als ein Sympathieträger, aber hier hat er meiner Meinung nach einfach Recht!

http://meedia.de/2017/01/11/unertraegli ... er-medien/

Im letzten Absatz findest die Antwort auf Hajo Friedrichs:
http://sz-magazin.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/45547

[Thane Krios]

Im letzten Absatz findest die Antwort auf Hajo Friedrichs:
http://sz-magazin.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/45547

Ja ist eine Antwort, aber eine Blödsinnige. Nur weil einem bestimmte Dinge nicht passen, ist es nämlich nicht undemokratisch.
Grundrechte können per Gestz auch in Deutschland eingeschränkt werden und das geschieht auch jeden Tag. Nur ist es da eben "linkenkompatibler", deswegen interessiert es hier niemanden.

Man kann ja über Trumps Politik gerne diskutieren, aber diese Dämonisierung ist einfach nur lächerlich. Das Einzige, das Trump macht, ist, in seiner Rechtsgüterabwägung zu einem anderen Ergebnis zu kommen, als es das linke Establishment in Europa und Nordamerika tut. Die Macht die entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen, wurde Trump in einer demokratischen Wahl vom amerikanischen Volk gegeben. Und zu einer Demokratie gehört nun mal, dass man auch verlieren kann und Maßnahmen akzeptiert, die die Wahlgewinner gegen den Willen der Wahlverlierer durchführen. Diese Akzeptanz ist die Grundvorraussetzung für das Funktionieren einer Demokratie.
So wie einige Journalisten und andere linke Interessensvertreter vor allem in Deutschland derzeit gegen Trump hetzen nährt den Verdacht, dass sie Demokratie nur dann mögen, wenn das Ergebnis auch in ihrem Sinne ist. So funktioniert das aber eben nicht.

[Manne]

Sandy Yates gefeuert
So geht Demokratie

[el_bart0]

Grundrechte können per Gestz auch in Deutschland eingeschränkt werden und das geschieht auch jeden Tag.

Mit welchem Recht sollten Grundrechte ernsthaft eingeschränkt werden dürfen? Rechte und Pflichten?

Grundrechte werden in Deutschland in der Bundesverfassung und in einigen Landesverfassungen gewährleistet. Im Grundgesetz sind die Grundrechte im gleichnamigen I. Abschnitt (Artikel 1 bis 19) verbürgt. Sie sind subjektive öffentliche Rechte mit Verfassungsrang, die alle Staatsgewalten binden. Für den Fall, dass die Grundrechte verletzt werden und auch der Rechtsschutz vor den übrigen Gerichten versagt, stellt das Grundgesetz mit der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht einen außerordentlichen Rechtsbehelf bereit (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG).
Ausweislich dieser Regelung kann das Bundesverfassungsgericht nicht nur gegen die Verletzung von Grundrechten angerufen werden, sondern auch bei Verletzung der in den Artikeln 20 Abs. 4, 33, 38, 101, 103 und 104 enthaltenen Rechte. Diese Rechte werden daher als grundrechtsgleiche Rechte bezeichnet.

Leider kostet auch der Rechtsweg in diesem Staat bares Geld und nicht jeder hat die Möglichkeit sich bis nach Karlsruhe zu klagen!

Gemeinsam ist den Grundrechten, dass sie primär den Staat verpflichten, und zwar unabhängig davon, ob es sich um Exekutive, Legislative oder Judikative, Bund oder Land handelt. Keine Rolle spielt auch, ob der Staat unmittelbar oder mittelbar (etwa durch Selbstverwaltungs*körperschaften), ob er privatrechtlich oder öffentlich-rechtlich oder gar durch juristische Personen des Privatrechts tätig wird: stets ist die öffentliche Gewalt grundrechtsverpflichtet (Art. 1 Abs. 3 GG

[Ritschie]

Ja ist eine Antwort, aber eine Blödsinnige. Nur weil einem bestimmte Dinge nicht passen, ist es nämlich nicht undemokratisch.
Grundrechte können per Gestz auch in Deutschland eingeschränkt werden und das geschieht auch jeden Tag. Nur ist es da eben "linkenkompatibler", deswegen interessiert es hier niemanden.

Man kann ja über Trumps Politik gerne diskutieren, aber diese Dämonisierung ist einfach nur lächerlich. Das Einzige, das Trump macht, ist, in seiner Rechtsgüterabwägung zu einem anderen Ergebnis zu kommen, als es das linke Establishment in Europa und Nordamerika tut. Die Macht die entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen, wurde Trump in einer demokratischen Wahl vom amerikanischen Volk gegeben. Und zu einer Demokratie gehört nun mal, dass man auch verlieren kann und Maßnahmen akzeptiert, die die Wahlgewinner gegen den Willen der Wahlverlierer durchführen. Diese Akzeptanz ist die Grundvorraussetzung für das Funktionieren einer Demokratie.
So wie einige Journalisten und andere linke Interessensvertreter vor allem in Deutschland derzeit gegen Trump hetzen nährt den Verdacht, dass sie Demokratie nur dann mögen, wenn das Ergebnis auch in ihrem Sinne ist. So funktioniert das aber eben nicht.

Trumps Rechtsgüterabwägung verstößt in Teilen der Verfassung.
Eine Bevorzugung einer religiösen Gruppe (christliche Asylsuchende) durch den Staat ist unzulässig.

Originally, the First Amendment applied only to the federal government, and some states continued official state religions after ratification. Massachusetts, for example, was officially Congregationalist until the 1830s.[SUP][10][/SUP] In Everson v. Board of Education (1947), the U.S. Supreme Court incorporated the Establishment Clause (i.e., made it apply against the states):

The "establishment of religion" clause of the First Amendment means at least this: Neither a state nor the Federal Government can set up a church. Neither can pass laws which aid one religion, aid all religions, or prefer one religion to another . . . in the words of Jefferson, the [First Amendment] clause against establishment of religion by law was intended to erect 'a wall of separation between church and State' . . . That wall must be kept high and impregnable. We could not approve the slightest breach.[SUP][11][/SUP]
(https://en.wikipedia.org/wiki/First_Ame ... nstitution)

[djrene]

Das ist keine Jubelarie sonder eine reine Feststellung.

Obama hat in seiner ersten Woche genau ein Dekret weniger verabschiedet. Mit dem kleinen Unterschied, daß die halt nicht durch Richter gekippt werden mussten. Schnelles Handeln ist also keine Erfindung vom Trumpel.

- - - Aktualisiert - - -

Nur ist es da eben "linkenkompatibler", deswegen interessiert es hier niemanden.
[...]
andere linke Interessensvertreter

In Deinen Albträumen sind vermutlich Linke die Zombies.

Aber ich muß Dich enttäuschen, weder May, noch Merkel sind Linke. Ausser man schaut von rechtsaussen drauf.

[Cassy O'Peia]

Das hat schon was.

Obama wollte sich doch nur im äußersten Notfall zu Wort melden?

[schmidl66]

Sandy Yates gefeuert
So geht Demokratie

...nicht linientreue werden entfernt....
...allg. Einteilung der Menschen in gut und schlecht, abhängig von Religion...
...Mauerbau zu Mexiko.... zu zahlen (natürlich?!?) von Mexiko....
...Chefberater gleichzeitig Chef der rechtsgerichteten Internetseite Breitbart News....


könnte sein, dass demnächst diesmal die USA von einer alliierten Truppe befreit werden müssen?

[Cassy O'Peia]

Warum befreien?

Die meisten Besucher der Amtseinführungsfeier ever, Herr Schmiddl!

[schmidl66]

Immer wieder die Scheiß Kommafehler....

Haben mich damals schon um mein 1,0-Abi gebracht

[Manne]

Das nimmt ja Gröfaz'sche Dimensionen an

[Cassy O'Peia]

Oh oh.