Politik und Geschichte

[djrene]

Hmmmm

[Der blaue Klaus]

Juniorpartner in einer großen Koalition, oder Ministerpräsident stellen und ein paar Gebete wegschicken. Wenn ich 10 Euro setzen müsste, würde ich auf die 2. Möglichkeit bauen. Denn eines ist ja klar, nachdem es 4 Parteien sind - reicht es für schwarz-gelb nicht, reicht es automatisch für rot-grün, ausser man hat das totale Patt mit gleicher Sitzanzahl.


Tagesthemen ganz aktuell: rot-grün 69 Sitze, schwarz-gelb 68 Sitze. Schon inkl. Überhangmandate.

Genau deswegen: von Juniorpartner kann man hier nicht sprechen. Das wäre nahezu gleichberechtigt, auch wenn einer der beiden die Führung übernehmen würde.
Für das Land selbst wäre die Lösung allerdings katastrophal, da dies nach allen bisherigen Erfahrungen nahezu Stillstand bedeuten würde.
Wir werden sehen, wundern würde es mich nicht wirklich. Das kommt wohl wirklich auf strategische Überlegungen, auch im Hinblick auf die Bundestagswahl, an. Ich könnte mir gut vorstellen, daß man landespolitische Interessen in diesem Fall dem großen Ziel unterordnet. Landtagswahlen im Jahr der Bundestagswahl hatten eigentlich immer einen besonderen Charakter.

[djrene]

Wenn man den Wechsel will und es auch klappt, sei es auch nur mit 1 Stimme, dann muß man das eigentlich machen. Die "anderen" können ja auch Abweichler haben.

[Augsburger Punker]

Auf Wiederseh'n!

Oder was willst uns mit dem Winkebildchen sagen?

Ich seh grad die amtliche Endergebnis beim NDR. 69:68

[Max]

Juniorpartner in einer großen Koalition, oder Ministerpräsident stellen und ein paar Gebete wegschicken. Wenn ich 10 Euro setzen müsste, würde ich auf die 2. Möglichkeit bauen. Denn eines ist ja klar, nachdem es 4 Parteien sind - reicht es für schwarz-gelb nicht, reicht es automatisch für rot-grün, ausser man hat das totale Patt mit gleicher Sitzanzahl.

Das sehe ich genauso. Wenn es tatsächlich für Rot-Grün reichen sollte (wonach es momentan ja leider aussieht), dann werden die das auch mit nur einer Stimme Mehrheit im Parlament angehen und sich sicherlich nicht freiwillig in die Rolle des Juniorpartners in einer CDU-geführten Großen Koalition begeben.

Gebe durchaus zu, dass ich mich vor ein paar Stunden wohl schon etwas zu früh gefreut habe (ganz im Gegensatz zu einem gewissen Gerhard Schröder in der legendären Berliner Runde 2005...), trotzdem ist für mich die CDU einer der Gewinner dieser Wahl, wenn man berücksichtigt, dass nach Wählerbefragungen 80 Prozent (!) der FDP-Wähler die Union als ihre eigentlich liebste Partei bezeichnen. Wenn man das noch dazu zählt, kommt die CDU auf 44 Prozent...

Wenn es denn tatsächlich so bleiben sollte, muss man Stephan Weil, der auf mich persönlich einen sehr sympathischen Eindruck macht, wie auch der gesamte niedersächsische Wahlkampf ja sehr fair und sachlich verlaufen ist, natürlich gratulieren. Trotzdem bleibt für mich als Fazit dieser Wahl (auch unter Berücksichtigung, dass ja vor einigen Wochen alles auf einen recht deutlichen rot-grünen Sieg in Niedersachsen hingedeutet hat) festzuhalten, dass die christlich-liberale Koalition noch lange nicht fertig hat (nach den neuesten Umfragen liegt Schwarz-Gelb ja mit insgesamt 47 Prozent sehr deutlich vor Rot-Grün mit zusammen 37 Prozent), dass die Piraten genauso schnell wieder in der Versenkung verschwinden, wie sie von dort aufgetaucht sind und dass wir in Deutschland keine linke Kraft links von der SPD benötigen...

Es bleibt spannend bis zum Herbst!

[djrene]

Auf Phoenix haben wir es gerade als Eilmeldung im Laufband: Mehrheit für rot-grün.

[djrene]

trotzdem ist für mich die CDU einer der Gewinner dieser Wahl, wenn man berücksichtigt, dass nach Wählerbefragungen 80 Prozent (!) der FDP-Wähler die Union als ihre eigentlich liebste Partei bezeichnen. Wenn man das noch dazu zählt, kommt die CDU auf 44 Prozent...

Hätte auch nicht gereicht.

Trotzdem bleibt für mich als Fazit dieser Wahl (auch unter Berücksichtigung, dass ja vor einigen Wochen alles auf einen recht deutlichen rot-grünen Sieg in Niedersachsen hingedeutet hat) festzuhalten, dass die christlich-liberale Koalition noch lange nicht fertig hat (nach den neuesten Umfragen liegt Schwarz-Gelb ja mit insgesamt 47 Prozent sehr deutlich vor Rot-Grün mit zusammen 37 Prozent),

Es zeigt aber auch, daß die FDP alleine nicht 5%-fähig ist und logischerweise die Union ohne Koalitionspartner nicht mehrheitsfähig. Und wie ich vorher schon sagte, ich glaube nicht, daß mit Merkel eine Zweitstimmenkampagne machbar ist. Ich würde Dein Fazit anders ausdrücken: Die christlich-liberale Koalition hat eben schon fertig (dank FDP) - die Union als Volkspartei nicht.

dass die Piraten genauso schnell wieder in der Versenkung verschwinden, wie sie von dort aufgetaucht sind und dass wir in Deutschland keine linke Kraft links von der SPD benötigen...

Ich bitte darum. Piraten gehen gar nicht - da sind mir die Linken noch lieber.

Es bleibt spannend bis zum Herbst!

Und das gleich zweimal. Bayern ist ja auch spannend. Nicht wegen Ude, aber ob es die Absolute Mehrheit zurück gibt

[djrene]

Und so nebenbei - wer nach so einem Abend sagt Politik sei langweilig, der hat einen an der Waffel

Es gibt übrigens zum Überhangmandat der Union ein Ausgleichsmandat - quasi der Königsmacher. Es hätte ansonsten wirklich ein Patt gegeben. Da hat das neue Wahlgesetz gleich mal ordentlich zugeschlagen.

[punisher]

Und die Königsmörder in der FDP müssen ihre Dolche jetzt auch wieder wegstecken

So geil, i verreck.

[Augsburger Punker]

stimmt, gibt wohl Harakiri:

http://www.sueddeutsche.de/politik/nach ... -1.1578433

[punisher]

Das ist ja schlimmer wie im Vatikan!

Das der Rösler jetzt seinen Rücktritt anbietet und dann noch den BRÜDERLE (der sägte bis gestern ja ganz dreist) vorschlägt, zollt mir doch ein anerkennendes Zwinkern in Richtung Süd-Vietnam ab!

[smued]

So, momentan läuft ja das Volksbegehren bezgl. der Abschaffung von Studiengebühren in Bayern.
Man kann davon halten was man will, darüber will ich an dieser Stelle gar nicht diskutieren. Ich will vielmehr darüber reden, wie damit von unserer Stadt Augsburg damit umgegangen wird. Dazu ein kleiner Tatsachenbericht:

Ich habe mich entschieden beim Volksbegehren mitzumachen. Schön und gut, also Internetsuche gemacht und nachgesehen, wo man das machen kann. Da bin ich schnell fündig geworden und hab mich gefreut, dass ich mich im Rathaus einschreiben kann. Nur da blieb noch eine kleine Frage: Wann ist das möglich?
Auf gut Glück bin ich heute dann ins Rathaus. Zu meiner Verwunderung gab es allerdings nirgends irgendwelche Infos bezgl. des Bürgerbegehrens. Also habe ich mich rumgefragt, aber niemand wusste irgendwas dazu. Komisch dachte ich mir, vielleicht eine Fehlinfo im Internet?
Eine Mitarbeiterin riet mir dann ich solle doch zu Stadtinformation gegenüber gehen. Dort erfuhr ich dann, dass es doch im Rathaus ist, aber erst um 10 Uhr beginnt. Glücklicherweise musste ich nicht mehr lange warten und fand dann auch noch zufällig den Raum wo ich mich endlich auf die Unterschriftenliste eintragen konnte. Keine Hinweisschilder, nicht, nur genervte und unfreundliche Beamten, die sich null dafür interessierten, als ich den Vorschlag machte, doch wenigstens ans schwarze Brett im Eingangsbereich was zu dem Volksbegehren anzuschlagen.
Jetzt kam mir dann die Frage in den Sinn: Hat das System?
Ich will hier niemandem etwas unterstellen und hab auch keine Paranoia, aber mich würde interessieren, ob diese Informationsarmut die Regel bei Volksbegehren ist, oder eben von der Ausrichtung der amtierenden Partei abhängt.
Hat jemand dazu schon Erfahrungen gemacht, oder wie war die Situation bei anderen, die unterschrieben habe?

Ich fand es auf jeden Fall schon etwas komisch mit fadem Beigeschmack...

[djrene]

Hier in Krumbach kein Problem. Gut ausgeschildert. Ausweis hingelegt, unterschrieben, nach 2 Minuten war ich wieder raus. Beim Nichtraucher Volksbegehren damals noch in Coburg, war es ähnlich. Waren übrigens beide von den FW initiiert.

[Mr. Blubb]

Ich habe mich entschieden beim Volksbegehren mitzumachen. Schön und gut, also Internetsuche gemacht und nachgesehen, wo man das machen kann. Da bin ich schnell fündig geworden und hab mich gefreut, dass ich mich im Rathaus einschreiben kann. Nur da blieb noch eine kleine Frage: Wann ist das möglich?

Wo hast du denn danach gesucht? Und mit welchen Stichwörtern? Die offizielle Seite zu der ganzen Geschichte ist da eigentlich recht informativ:



(http://volksbegehren-studiengebuehren.d ... gungsorte/)

[smued]

Danke für die Info Rene.

Und @ Mr. Blubb:
Ich habe einfach bei Google "Volksbegehren Studiengebühren Augsburg" eingegeben. Auf die offizielle Siete bin ich dann auch mal gekommen, aber deine gezeigte Info fand ich dort nicht. Anscheinend war ich zu blöd zum suchen...
Trotzdem ist das Verhalten im Rathaus meiner Meinung nach nicht optimal.
Und auch die "Öffnungszeiten" sind für normal arbeitende Bürger sicherlich nicht perfekt gewählt. Es geht also eigentlich nur vom 27.01. bis zum 30.01.

[kottsack]

Die Öffnungszeiten von jeder Behörde sind ne Sauerei. Einmal die Woche bis 22.00 Uhr offen haben sollte drin sein und wäre auf jeden Fall auch notwendig. Meinetwegen können sie dann auch mal irgend einen Vormittag zu haben. So musst für jeden scheiss Behördengang immer gleich einen Urlaubstag nehmen.

[djrene]

Die Uni Düsseldorf hat ein Aberkennungsverfahren bezüglich des Doktortitels der Bundesbildungsministerin Schavan eingeleitet. Das kann wieder lustig werden. Mal schauen ob sie mal was dazu sagt oder im Stile Lügenbaron und Upgrader, oder gar Armstrong, erstmal alle anderen beschimpft und verklagt.

[Eismann]

Weil beim Stadionlied gerade die Puppenkiste aktuell ist ...

Das ist zwar nicht neu, aber immer noch aktuell.

[Mr. Blubb]

Dort erfuhr ich dann, dass es doch im Rathaus ist, aber erst um 10 Uhr beginnt. Glücklicherweise musste ich nicht mehr lange warten und fand dann auch noch zufällig den Raum wo ich mich endlich auf die Unterschriftenliste eintragen konnte. Keine Hinweisschilder, nicht, nur genervte und unfreundliche Beamten, die sich null dafür interessierten, als ich den Vorschlag machte, doch wenigstens ans schwarze Brett im Eingangsbereich was zu dem Volksbegehren anzuschlagen.

Vermutlich lag das daran, dass es direkt zur Öffnung war. Ich bin heute an vier oder fünf Hinweisschildern vorbeigelaufen, bis ich zum richtigen Raum gekommen bin. War bei dem Nichtraucher-Volksbegehren damals genauso.

Schade ist, dass unser Ordnungsreferent anders als angekündigt doch keinen Einschreibeort an der Uni hinbekommen hat. Vermutlich hatte man von Landesseite etwas dagegen, weil das zu viele sichere Unterschriften gewesen wären.

[Saku Koivu]

http://www.augsburger-allgemeine.de/aug ... 59806.html

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