Politik und Geschichte

[DennisMay]

Ist Datensammeln doch gut?

Der ehemalige Östr. Finanzminister Karl-Heinz Grasser (zu schön, zu jung, zu intelligent) versucht mit einer kleinen Geschichte sich vom Vorwurf der Steuerhinterziehung, während seiner Amtszeit, zu entledigen.

Die Polizei hat ein Bewegungsprofil erstellt...

http://www.format.at/articles/1330/524/ ... r-maerchen

[Omaschupser]

Hinein gehts immer noch recht fix und ohne große Einhaltung von Vorschriften.
http://www.strate.net/de/dokumentation/ ... -07-27.pdf

das Ursprungsfax der Betroffenen
http://www.strate.net/de/dokumentation/ ... enheim.pdf

[Omaschupser]

Ein,wie ich finde, lesenswerter Kommentar zur Idee "Supergrundrecht Sicherheit" von Innenminister Friedrichs.
http://www.theeuropean.de/heinrich-schm ... sicherheit

[Omaschupser]

Hinein gehts immer noch recht fix und ohne große Einhaltung von Vorschriften.
http://www.strate.net/de/dokumentation/ ... -07-27.pdf

das Ursprungsfax der Betroffenen
http://www.strate.net/de/dokumentation/ ... enheim.pdf

Wie schnell es auch wieder raus gehen kann, wenn nur die Öffentlichkeit schnell genug "Wind" bekommt.
Info von Rechtsanwalt Strate im Gabrielle Wolff Blog:

Neues aus Rosenheim: Die Amtsrichterin Yamani hat ein Einsehen gehabt und vor zehn Minuten den Unterbringungsbeschluss vom 26.7.2013 aufgehoben, da aus der Sicht der zuständigen Ärztin “derzeit die Gefahr einer Selbstgefährdung der Betroffenen nicht mehr” bestehe. Claudia Mühlhölzl kann in ihre Wohnung allerdings nicht mehr zurückkehren, da die Gerichtsvollzieherin heute morgen die Schlösser ausgewechselt hat.

http://gabrielewolff.wordpress.com/2013 ... ment-18346

Jetzt muß die Frau nur noch wissen,wohin sie soll..............

[me_first]

http://www.sueddeutsche.de/bayern/nach- ... -1.1733840
Zum Glück wußte der, wo er hin soll, sonst wär er wahrscheinlich schon wieder eingesperrt. Die lange Haft bzw. Sicherungsverwahrung war da wohl angemessen, ich halte es aber für unverantwortlich, ihn untherapiert nach zweieinhalb Jahren Isolationshaft am Freitagnachmittag mit 40 € in der Tasche vor die Tür zu setzen.

Einmal habe er einem ThUG-Probanden das Leben gerettet. Der lag regungslos am Boden. Nachdem die Sicherheitskräfte auf Brommers Aufforderung nicht reagiert hätten, dem Mann zu helfen, habe er seinen Münchner Anwalt angerufen. Erst auf dessen Druck hin sei etwas passiert. Ahmed bestätigt: "Ich habe sofort im Bezirkskrankenhaus angerufen und nach einem verantwortlichen Arzt verlangt." Daraufhin sei in Straubing aufgelegt worden. Ahmed schickte mehrere Faxe hinterher, das wirkte offenbar. In der Neurologie sei später festgestellt worden: Der Patient hatte einen Schlaganfall. Das Bezirkskrankenhaus Straubing bestätigt, dass einer der ThUG-Klienten einen Schlaganfall erlitten habe. Aber: "Selbstverständlich wurde er in ein Fachkrankenhaus zur Diagnostik und Behandlung gebracht." Bei akuten Notfällen werde unverzüglich gehandelt.

Sowas kann halt auch nicht sein.

Im Fall Mollath langts jetzt sogar schon einigen Strafverteidigern:
http://www.regensburg-digital.de/fall-m ... /30072013/

Die Ablehnung der Wiederaufnahmeanträge von Staatsanwaltschaft und Verteidigung durch das Landgericht Regensburg (hier als PDF) bezeichnet Bockemühl als „113 Seiten Unverschämtheit“, die in Teilen „der Wahrheit zuwider“ liefen. Wer sich mit den Fall beschäftigt habe, könne über so etwas nur den Kopf schütteln.

Die NSA überwacht wohl noch mehr, als bis jetzt angenommen wurde:
http://www.sueddeutsche.de/digital/uebe ... -1.1735845

Die jetzt veröffentlichten Dokumente (hier ein Link zur Präsentation) beschreiben detaillierter, wie die NSA, gesteuert aus Australien und Neuseeland, mit 700 Servern an 150 Standorten die private Kommunikation von Millionen Menschen weltweit überwacht.[...]"Das XKeyscore-Programm ermöglicht es Analysten, die IP-Adresse jeder Person herauszufinden, die auf einer ausgewählten Webseite surft", schreibt der Guardian. Eine solche Form der Überwachung käme einer digitalen Totalüberwachung gleich.

Sie haben aber auch Probleme mit dem Datenvolumen:

Das sind offenbar so viele Daten, dass die NSA gar nicht in der Lage ist, alles zu speichern. Laut einem Dokument aus dem Bestand Snowdens müssen manche Inhalte bereits nach etwa 24 Stunden wieder gelöscht werden, weil ansonsten nicht ausreichend Speicherplatz vorhanden wäre. In der Regel würden Kommunikationsinhalte aber für drei bis fünf Tage gespeichert und Verbindungsdaten für 30 Tage aufbewahrt. Allerdings sei es möglich, bestimmte Inhalte auch länger zu speichern, wenn dies erforderlich sei. In einem System namens "Pinwale" soll dies für besonders brisante Infos für bis zu fünf Jahre lang möglich sein.

Seltsam dabei ist, das das ganze von Australien und Neuseeland aus gesteuert wird. Das spricht für mich dafür, dass man sich da nicht so exakt an die US-Gesetzgebung hält, sonst müsste mans ja nicht ins Ausland verlagern.

[Omaschupser]

Das mit der Anwaltsinitiative finde ich ne gute Sache, wird doch von der Justiz immer wieder versucht, den Eindruck zu erwecken, alles hätte juristisch seine Richtigkeit, nur der Laie verstünde es halt nicht. Leider hat die Vereinigung nur 170 Mitglieder, was trotzdem ein guter Anfang ist. Soweit ich mitbekommen habe, steht ja allen Interessierten frei sich an der Demo zu beteiligen. Gutachter Kröber war gestern bei Maischberger zu einem anderen Thema übrigens auffallend sprachlos gegenüber dem wohl berühmtesten Postler Deutschlands. Es gibt unter den Ärzten sogar Intelligente, sagte dieser in etwa sinngemäß

[Eismann]

Sieben Jahre Haft wegen Sex mit Minderjährigen und ein lebenslanges Verbot politischer Betätigung in erster Instanz. Das ich das noch erleben darf.

1 Jahre Hausarrest und ein Verbot politischer Betätigung wird von 3 Jahre (lt. Medien) vermutlich noch viel weiter gesenkt.

Der sitzt ein Jahr auf der Terasse und lacht alle aus, danach gehts weiter, mit allem ...

[Der blaue Klaus]

1 Jahre Hausarrest und ein Verbot politischer Betätigung wird von 3 Jahre (lt. Medien) vermutlich noch viel weiter gesenkt.

Der sitzt ein Jahr auf der Terasse und lacht alle aus, danach gehts weiter, mit allem ...

Abwarten! Es gibt noch weitere Anklagepunkte und Verfahren, die auf ihn warten. Der Anfang ist gemacht und der Jüngste ist er auch nicht mehr. So leicht sitzen sich da Jahre nicht mehr aus. Natürlich besteht immer noch die Möglichkeit, daß er aus dem Hintergrund fernab der Öffentlichkeit seine Marionetten tanzen läßt, was ihn aber kaum zufrieden stellen wird. Der braucht seine Bühne, die Öffentlichkeit.

[Augsburger Punker]

aktuell dreht er jedenfalls durch:

http://www.sueddeutsche.de/politik/nach ... -1.1736907

[Omaschupser]

Im Fall Mollath langts jetzt sogar schon einigen Strafverteidigern:

http://www.br.de/nachrichten/oberpfalz/ ... h-100.html





Und das wär ja auch der Hammer

Nürnberg - Hat Klaus Leipziger, Chefarzt der Forensischen Psychiatrie im Bezirkskrankenhaus Bayreuth und zentraler Gutachter im Fall Mollath, bei der Erstellung seiner Dissertation abgeschrieben? Wie Martin Heidingsfelder, Deutschlands bekanntester Plagiatjäger, mitteilte, hat jetzt bei der Universität Ulm eine entsprechende Anzeige gegen Leipziger erstattet. Nach Angaben Heidingsfelders seien er und seine Mitarbeiter bereits bei „einer ersten kurzen Lektüre“ der Doktorarbeit auf ein „eindeutiges Plagiat“ gestoßen.

Eine genauere Durchsicht der Arbeit habe dann weitere Plagiate zu Tage gefördert, die auf seiner Internetseite unter dem Link „politplag.de/index.php/Free-Gustl-Mollath“ dokumentiert seien. „Aufgrund unserer Erfahrung“, schreibt Heidingsfelder in einer Erklärung, „gehen wir davon aus, dass diese Arbeit noch etliche weitere Fälle derart unredlicher wissenschaftlicher Arbeitsweise enthält.“ Die eigentliche Untersuchung sei allerdings Aufgabe der titelverleihenden Universität. Leipzigers Arbeit mit dem Titel „Forensische Psychiatrie am Bezirkskrankenhaus Bayreuth. Beschreibung und Untersuchung der Rahmenbedingungen, Konzepte und Behandlungsergebnisse bei nach § 63 Strafgesetzbuch im Maßregelvollzug untergebrachten Patienten im Bezirkskrankenhaus Bayreuth und besonderer Berücksichtigung der Gruppe Sexualstraftäter“ verhalf dem Chefarzt der Forensik 1999 zu seinem Doktortitel.

Der Ausgeglichenheit halber möchte ich aber auch einen Kommentar zu dem Bericht nicht vorenthalten.

Ich finde es wichtig darauf hinzuweisen, dass Herr Heidingsfelder nicht "der Gründer" des Vroniplag Wikis war, sondern nur einer der anfangs Aktiven. Wichtig ist auch zu wissen, dass Herr Heidingsfelder schon nach einigen Monaten und wenigen Fällen von der Mitarbeit im Wiki ausgeschlossen wurde und seit fast 2 Jahren nichts mehr mit dem Wiki zu tun hat, sich aber trotzdem weiter der Reputation des Wikis bedient um seine dubiosen Zwecke zu befördern. Das Instrumentalisieren eines mit nur einer(!) Fundstelle kaum belegten Plagiatsvorwurfes gegen einen unliebsamen Chefarzt ist ein solcher dubioser Zweck. Das ist Rufschädigung, und Vroniplag Wiki hat damit rein gar nichts zu tun.

Beides hier:
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inh ... 53176.html

[Omaschupser]

Es geht nicht um die Wiederaufnahmeanträge sondern um die Verfassungsbeschwerde zur Fortdauer der Unterbringung Mollaths.

Generalbundesanwalt Range erhebt Zweifel am ordnungsgemäßen Zustandekommen des Beschlusses in seiner Stellungnahme an das BVerfG

In einer Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht stuft Generalbundesanwalt Harald Range den Unterbringungsbeschluss des Oberlandesgerichtes (OLG) Bamberg vom 26. August 2011 als "unzureichend" ein. Das Gericht habe "nicht ausreichend belegt und konkretisiert", warum von Mollath angeblich weiter Gefahr ausgehe. "Zudem genügt der Beschluss nicht den Anforderungen für die Prüfung der Verhältnismäßigkeit", heißt es in der 25-seitigen Stellungnahme Ranges.

http://www.sueddeutsche.de/politik/zwei ... -1.1737699

Detail am Rande. Die Verfassungsbeschwerde von Ra Kleine-Cosack betraf den Unterbringungsbeschluss 2011. Mittlerweile wurde ja vor kurzem wieder eine neuer Unterbringungsbeschluss entschieden. Soweit ich weiss, stellte Ra Strate(oder in dem Falle doch Kleine-Cosack?) einen Antrag, das die Verfassungsbeschwerde "ausgeweitet" wird auf den aktuellen Beschluß. Das ist jetzt mein letzter Informationsstand, ohne Gewähr auf Richtigkeit.

[djrene]

Die Regierung erstmals seit 4 Jahren bei der Sonntagsfrage wieder mit einer absoluten Mehrheit, dank reingerutschter FDP. Unglaublich was dem Bürger alles egal zu sein scheint. Bespitzelung, Drohnen, zigfacher Betrug bei karrierefördernden Arbeiten usw.. Aber an Mutti perlt das alles ab (klar - sie hat ja auch zu nix ne belastbare Meinung). Ich habe so das Gefühl, der Deutsche findet es toll, wenn man mit wenig solider Arbeit und ein klein wenig Schummelei Karriere macht. Vermutlich wäre er selbst gerne so.

[yzerman19]

Die Regierung erstmals seit 4 Jahren bei der Sonntagsfrage wieder mit einer absoluten Mehrheit, dank reingerutschter FDP. Unglaublich was dem Bürger alles egal zu sein scheint. Bespitzelung, Drohnen, zigfacher Betrug bei karrierefördernden Arbeiten usw.. Aber an Mutti perlt das alles ab (klar - sie hat ja auch zu nix ne belastbare Meinung). Ich habe so das Gefühl, der Deutsche findet es toll, wenn man mit wenig solider Arbeit und ein klein wenig Schummelei Karriere macht. Vermutlich wäre er selbst gerne so.

Es ist ganz einfach: Dieses Volk bekommt genau DIE "Regierung" (meine Herren von der Deutschen Bank und Frau Springer: ich bitte um Nachsicht!), die es verdient.

Dieses mal WÄHLE ich die Partei der Linkshänder oder der Biertrinker oder was immer da auf dem Wahlzettel ganz unten so draufsteht.

[Der blaue Klaus]

Von der FDP einmal abgesehen, über deren Rückkehr aus dem Reich der Toten ich ebenfalls nur noch den Kopf schütteln kann, liegen die Stärken der Regierung wohl eher in den Schwächen des Möchtegernkandidaten, der mit den meisten Facetten seiner Persönlichkeit seine Unfähigkeit für dieses Amt offenbart. Selten so vergriffen, so viel Mist, Lug und Betrug können Merkel & Kompagnons gar nicht begehen, als daß der plötzlich als heilsbringender Strahlemann daneben steht. Und dann noch seine intriganten Hintermänner wie z.B. den Erzengel, die mit ihren perfiden öffentlich zur Schau getragenen Ideen nichts anderes im Sinn zu haben scheinen, als Stonebridge zu verhindern.

[Von Krolock]

Ich bin weit davon entfernt, die FDP oder Rechtsaußen-Parteien wie die CSU zu wählen. Habe ich nie gewählt, werde ich nie wählen. Dennoch muss die Frage gestattet sein: Warum sollte das Gros unserer Bevölkerung ein Interesse daran haben, einen Regierungswechsel herbeizuführen? Und selbst denjenigen, denen Bespitzelung und Drohnen ähnlich bedeutend sind wie das eigene Wohlergehen im kleinen Umfeld, selbst die haben erkannt, dass der Glaube, die Probleme unter einer Rot-Grünen Regierung nicht zu haben, ziemlich aberwitzig wäre.

Die Parteien versuchen mit aller Macht vor der Wahl ihr Profil zu schärfen. Im großen Ganzen sind das aber nur noch Nuancen, die sie voneinander unterscheidet.

Und die Wendehalsigkeit von das Merkel war in den letzten Jahren immer ein Linksruck mit Nutzen für das Volk (Atomausstieg, Pseudo-Mindestlohn). Da dürften andere, die die Linie der Partei auf Biegen und Brechen reiten, schwieriger werden.

Ich hätte eigentlich nicht gedacht mal dieser Meinung zu sein, aber da gab es in der Vergangenheit Schlimmeres. Klüngelei und Schummelei hat es zu jeder Zeit in jeder Regierung gegeben. Wählen werde ich sie dennoch nicht

[Der blaue Klaus]

Ich stell's mal hier rein, da paßt es wohl auch mit am besten. Für alle, die immer noch die Welt in schwarz und weiß einteilen.

Ein Artikel zum Schaudern, nicht wegen der Fakten, das hat man zumindest ja ahnen können. Nein, wegen der dahinter stehenden moralinsauren Verlogenheit.

Die Welt vom 03.08.13:

Die Ergebnisse einer Studie, die systematisches Doping zu Zeiten des Kalten Krieges auch im Westen belegen, sorgen für Aufsehen. Politiker fordern nun Aufklärung, das Innenministerium lenkt ein.

Der Aufschrei war groß. Staatsdoping im Westen während der Zeit des Kalten Krieges, systematisch und organisiert. Und die Politik war nicht nur eingeweiht, sie förderte es auch noch. Das ist das Ergebnis einer bislang unveröffentlichten Studie der Humboldt-Universität Berlin mit dem Titel "Doping in Deutschland von 1950 bis heute aus historisch-soziologischer Sicht im Kontext ethischer Legitimation".

Weiterlesen ...


So langsam muß man die Aussagen eines Jan Ullrich 'nichts Verbotenes getan zu haben' noch einmal in einem gänzlich neuen Kontext überdenken.

[DennisMay]

Jaja, der schöne Silvio in passender Pose und alle sind so gemein zu ihm.



http://derstandard.at/1375625646867/Ber ... Demokratie

[yzerman19]

Jaja, der schöne Silvio in passender Pose und alle sind so gemein zu ihm.



http://derstandard.at/1375625646867/Ber ... Demokratie

Wenn er wieder zur Wahl stünde, würden die Italiener brav ihr Kreuz beim Ritter machen, die Italienerinnen noch viel mehr!

[Der blaue Klaus]

Wenn er wieder zur Wahl stünde, würden die Italiener brav ihr Kreuz beim Ritter machen, die Italienerinnen noch viel mehr!

Warum das so ist verstehen auch nur die Bayern, die ebenfalls dazu neigen strafbare Handlungen mit "A Hund is a scho!" anerkennend zu kommentieren. Allerdings nur, wenn der Betroffene auch allgemeiner Sympathieträger ist, was für Berlusconi zumindest in Süditalien ja ebenfalls zutreffen dürfte.

[yzerman19]

Warum das so ist verstehen auch nur die Bayern, die ebenfalls dazu neigen strafbare Handlungen mit "A Hund is a scho!" anerkennend zu kommentieren. Allerdings nur, wenn der Betroffene auch allgemeiner Sympathieträger ist, was für Berlusconi zumindest in Süditalien ja ebenfalls zutreffen dürfte.

Wenn der alte Herr Streibl seine CSU-Freunde mit "Saludos, amigos!" begrüßt,dann ist das ja zumindest noch lustig. Berlusconi ist ein einfach ein schmieriger und schmutziger alter Mann, der seine Finger nicht von (im für ihn Idealfall) Teenagerinnen lassen kann, der ein verurteilter Verbrecher ist und Rechtsbeugung als Sport betreibt. Der Typ gehört zu den verabscheuungswürdigsten Personen auf diesem Planeten. Das italienische Volk ist in großen Teilen so dämlich, all das als lesser crime hinzunehmen. Gegen den war der Strauß ja ein Ehrenmann, der zumindest zu erwachsenen Prostituierten ging.