Die CSU hat die Zeichen der Zeit erkannt. Brutal.
Die CSU hat die Zeichen der Zeit erkannt. Brutal.
Der Habeck möchte sich wohl auch wieder ins Gespräch bringen
Schon sehr peinlich in der aktuellen Situation, es gibt ja sonst keine Probleme. Gut, wenn er sich zu wichtigen Dingen nicht äußern will, dann kann man das Thema Tempo 130 schon zur Nr. 1 machen falls der Kerl mal was zu sagen hat.
Geiler Typ
"Es gibt ja sonst keine Probleme". Das ist wirklich die beschissenste Argumentation, auf die man sich überhaupt berufen kann. Ich finde immer ein "noch größeres" Problem. Also löst man am besten gar keine Probleme mehr, solange bspw. in Afrika Kinder verhungern, oder?
Übrigens würde ich, müsste ich mich auf ein größtes Problem festlegen, den Klimawandel nehmen, denn der ist eine globale Bedrohung menschlichen Lebens. Und da man dem mit einem Tempolimit sogar entgegenwirken könnte, kann ich dich auch noch mit deiner eigenen Hanswurst-Argumentation schlagen.
Ja, wir wissen, dass die Grünen lächerlich sind und nichts richtig machen können und dass man sich sowieso nie trauen sollte, was gegen die CSU zu sagen, aber versuch doch zumindest, ernsthafte Argumente ins Feld zu führen, das ist ja geradezu peinlich.
Wieso erwartest du von einem Anhänger dieser Partei etwas was diese Partei selbst so nicht macht?
BTW.
Der EUGH kippt die Datenschutzregelung zwschen EU und USA, es dürfen zukünftig keine Daten mehr in die USA übermitelt werden.
https://www.derstandard.at/story/200...ten-an-die-usa
Geändert von DennisMay (16.07.2020 um 11:18 Uhr)
Vermutlich war das auch noch die Reaktion auf das CSU-Video
Der Habeck machts halt nur um verlorene Wählerstimmen zurückzuholen.
Leicht durchschaubar und eben peinlich.
Welcher Politiker denkt nicht an Wählerstimmen, außer er stellt sich keiner Wahl mehr?
Die Inszenierung von Söder mit Merkel ist lächerlich, zum Beispiel.
- - - Aktualisiert - - -
"Bitter" für alle, die gerade erst hingeflogen sind um mal wieder so richtig die Sau rauszulassen. Zurück in D werden dann wahrscheinlich die Reiseveranstalter verklagt wegen entgangener Urlaubsfreuden.
Ich konnte mir ob der Entscheidung eine gewisse Schadenfreude nicht verkneifen.
Bei einem Volksentscheid hätten wir übrigens längst ein Tempolimit. Der Allgäuer ist mit dem Verfolgen von Meinungsumfragen nicht so schnell wie er mit dem Auto gerne wäre.
Leider gibts keinen Volksentscheid auf Bundesebene wie die Volksinitiativen der Schweiz. Aber trotzdem sind wir eine Demokratie (so halbert irgendwie)!
Die Kriterien für das Volksbegehren in Bayern sind auch super, hier müssen 10% der Wahlberechtigten binnen 2 Wochen dies unterschreiben. In der Schweiz hat man hierfür ein Jahr Zeit. Ist ja nicht so dass man die Mitbestimmung des Bürgers hier irgendwie einschränken möchte, neee keinesfalls.
Wenn mans Demokratie nennt ist es auch eine, war in der deutschen demokratischen Republik ja auch der Fall.
Meine beiden superschlauen Kumpels, die noch gefeixt haben, daß sie es (ich glaube im März war es) gerade noch geschafft haben aus Deutschland raus in den Urlaub in die USA zu fliegen und dort dann gestrandet sind, mussten übrigens für die Rückholaktion pro Nase 5500 Euro berappen. Auch da konnte ich mir eine gewisse Schadenfreude nicht verkneifen, vor allem weil sie von mehreren Freunden dazu angehalten wurden kostenlos zu stornieren, es aber "besser" wussten.
Deshalb mein Konjunktiv. Sollte nur diesem Allgäuer zeigen, dass er eine Minderheitenmeinung teilt.
Der Rest ist leider Geschwurbel, die Existenz von Volksentscheiden ist nämlich keine Voraussetzung für Demokratie. Ich bin übrigens gegen solche bundesweiten Abstimmungen, "das Volk" ist mir nämlich in der Mehrheit zu doof und v.a. zu manipulierbar - siehe z.B. Brexit.
Achso, du bist dafür dass die Macht vom Volke aus geht (Demokratie), aber selber demokratische Entscheidungen fällen sollen sie dann doch lieber nicht. Na wie gut dass wir unsere überaus schlauen und fähigen Köpfe in Berlin haben die uns regieren, wir sind nämlich alle zu blöd dazu. Wieso gibts die Schweiz eigentlich noch, sind da die Bürger generell schlauer als in D? Bei bis zu 4 Abstimmungen im Jahr mit teilweise mehreren Initiativen an einem Abstimmungstag müssten die doofen Bürger das Land doch längst ruiniert haben.
Man könnte, natürlich nur wenn man will, von selbst drauf kommen, was der Unterschied zwischen einem kleinen Land mit 8 Millionen Einwohnern und dem mit Absatnd bevölkerungsreichsten Land der EU ist, das zudem Mitglied in eben jener EU, der NATO und weiteren Organisationen ist, mit denen die Schweiz auf Grund ihrer Neutralitätshaltung nichts zu tun hat, ist. Und da lassen wir weiche Faktoren, wie traditionelles Selbstverständnis sogar weg. Und a propos Selbstverständnis: Ohne die traditionelle Rechtsbeugung bei illegalen Vermögen, ginge es der Schweiz längst nicht so gut, wie es eben ist. Das hat nämlich rein gar nix mit der direkten Demokratie zu tun. Und ich bitte, die Begriffe Demokratie und Direkte Demokratie, nicht ständig im gleichen Kontext zu gebrauchen - das sind unterschiedliche Dinge.
Was ist denn der Schwellwert an Einwohnern ab dem direkte Demokratie nicht mehr möglich ist? 10 Mio, 20 Mio, 40 Mio? Und wieso ist das System nicht skalierbar, Bundestags und Europawahlen funktionieren doch auch, also an der Einwohnerzahl kanns nicht liegen.
Schweizer Bankgeheimnis gilt nicht mehr seit ein paar Jahren übrigens, die Sicherheit eines Nummernkontos ist nicht mehr so groß.
Die Schweiz schützt ihre eigene Wirtschaft durch brutalste Importzölle, die so hoch sind, dass zB während der Erdbeerernte nur ein Vertrieb von inländischen Erzeugern stattfindet. Ich glaub mehrere hundert Prozent Importzoll warens. Das ist der Hauptgrund dass die inländische Wirtschaft funktioniert.
An der direkten Demokratie liegts nicht, da drüben wird aber so gut wie nicht über Politiker geschimpft weil sie eh alles selber entscheiden und die Politik nur ausführen muss. So wie es sein sollte.