Ich denke es ist komplexer als das auf was es hier jetzt reduziert wird
Ich denke es ist komplexer als das auf was es hier jetzt reduziert wird
Weich wie Scheisse, ich hätt von Mutti was anderes erwartet.
Mann, freu ich mich heute auf Olli Welke.
Wir schaffen das
Ha, der echte Anwalt vom Böhmi heißt Christian Schertz.Zitat von Worf
Nein, das ist in der Tat kein Widerspruch. Um mir Arbeit zu sparen, kopier ich hier einfach mal drei (zugegeben zum Teil nicht unbedingt kurze) Facebook-Beiträge rein, die meine Meinung zu dem ganzen G'schiss (nichts anderes ist es) widerspiegeln.Mann, ist die Merkel scheiße. Unfassbar
Katzbuckeln vor allem und jedem. Toll.
Feige Sau. Mehr fällt mir da nicht ein. "Die Justiz soll das letzte Wort haben" und gleichzeitig sei der Paragraph "für die Zukunft entbehrlich". Ist ja gar kein Widerspruch. Alter hab ich einen Hals auf die Tante.
Ich geb's zu, ich hab mich auch erst mal fürchterlich aufgeregt, als ich die Meldung von der Zulassung der Strafverfolgung Böhmermanns nach §103 StGB vernommen habe. Aber nach einigen Diskussionen mit Kollegen und nachdem ich mir nochmal ein paar Gedanken darüber gemacht habe, hat sich meine Meinung gewandelt.
Halten wir mal fest: §103 StGB (den ich im folgenden der Einfachheit halber als Schah-Paragraphen bezeichne) gibt es. Damit ist er – ob nun zeitgemäß oder nicht – geltendes Recht und als solches anzuwenden.
Das eigentliche Problem des Schah-Paragraphen ist, dass er vorsieht, dass eine Bundesregierung darüber zu entscheiden hat, ob die Strafverfolgung eingeleitet wird oder nicht. Auch das ist geltendes Recht und muss so angewendet werden. Hier muss man sagen: leider. Denn diese Regelung greift in das essenzielle Grundprinzip unseres Rechtsstaats ein: die Gewaltenteilung.
Ich zähle sicher nicht zu den Freunden von Merkels Politik. Die offene Aufnahme der Flüchtlinge fand ich zwar gut, da Deutschland das Problem zu großen Teilen mit verschuldet hat. Dass aber gegen die Gründe für die Flucht nichts getan wurde, vielmehr die Regierung einen Herrn Gabriel sogar weitere milliardenschwere Waffenlieferungen in die Krisenregionen genehmigen ließ, ist ein Witz. Dass als Symptombekämpfung dann aber auch noch mit einem Staatsmann paktiert wird, der Menschenrechte bekanntermaßen mit Füßen tritt, setzt nun ja wahrlich allem die Krone auf.
Was Böhmermann anbelangt, hat sie aber in meinen Augen nach langer Zeit mal wieder eine richtige Entscheidung getroffen. Denn es kann in meinen Augen gar nicht angehen, dass der Gesetzgeber darüber entscheidet, wann ein Gesetz anzuwenden ist und wann nicht – noch nicht mal dann, wenn dieses Gesetz das vorschreibt.
Wer jetzt Zeter und Mordio schreit, sollte sich eines bewusst machen: Merkel hat nicht erklärt, dass Böhmermann schuldig ist und verurteilt werden muss. Sie hat lediglich gesagt, dass ordentliche Gerichte diese Frage entscheiden müssen – so wie diese das bei jedem anderen gültigen Gesetz in Deutschland auch tun. Jedem der sagt, Merkel schiebt den schwarzen Peter nun den Gerichten zu, dem sage ich: Nein. Sie schiebt die Sache dort hin, wo sie von Anfang an hingehört hätte.
Ein Gutes hat die Affäre auf jeden Fall schon mal bewirkt: Dieser unsägliche Schah-Paragraph wird wohl abgeschafft. Das hat Böhmermann als wohl letztes Opfer dieses völlig überholten Gesetzes erreicht. Ich wusste vor der ganzen Sache ehrlich gesagt nicht einmal etwas von der Existenz dieses Parapraphen und hätte es – bei aller Kritik, mit der ich unsere zum Teil doch arg veralteten Gesetzbücher betrachte – auch gar nicht für möglich gehalten, dass es so ein Gesetz überhaupt noch gibt.
Nun liegt es am Rechtsstaat zu entscheiden, wie mit Erdogans Klage umgegangen wird. Bei dieser Gelegenheit könnte Recep Erdogan auch gleich mal demonstriert werden, wie Rechtsstaatlichkeit funktioniert. Bleibt nur zu hoffen, dass die ordentlichen Gerichte den Vorfall nun auch wirklich als das bewerten, was er war: eine in ihrer Gesamtheit zu betrachtende Satire auf die Vorstellungen eines einzelnen von eben jener Rechtsstaatlichkeit und nicht eine für sich alleine stehende Schmähkritik.
Wer die - auch meiner Meinung nach, aber aus anderen Gründen - völlig verfehlte Außenpolitik Merkels mit der Entscheidung im Fall Böhmermann vermischt, der macht es sich meiner Ansicht nach zu leicht. Ich bin ja selbst fast erschrocken, als ich festgestellt habe, dass meine Meinung, die ich mir vor dem Hören der Merkel'schen Erklärung gebildet hatte, fast deckungsgleich mit der von Merkel ist. Aber ich halte die Gewaltenteilung in einem Rechtsstaat für ebenso essentiell, wie die Meinungs-, Kunst- und Pressefreieheit in einer Demokratie.
Im übrigen finde ich den letzten Satz des n-tv Beitrags doch recht polemisch. Dass der Gesetzgeber einen Paragraphen für nicht mehr nötig erachtet und - in diesem Fall völlig zurecht - abschaffen will, ändert nichts daran, dass dieser Paragraph, solange bis er abgeschafft ist, noch geltendes Recht ist.
Natürlich hätte die Regierung rein nach den Buchstaben des Gesetzes eine Strafverfolgung verhindern können. Aber das hätte für mich ein weitaus größeres G'schmäckle gehabt, als das nun den Gerichten zu überlassen. Dass es überhaupt ein Gesetz gibt, das die Gewaltenteilung in Deutschland aushebelt, ist für mich schlicht untragbar.
Die ganze Debatte ändert übrigens nichts an der Tatsache, dass die einzige richtige Entscheidung der Staatsanwaltschaft wäre, die Ermittlung mit Verweis auf Art. 5 GG einzustellen. Ich denke eben nur, dass es der Judikativen vorbehalten sein muss, diese Entscheidung zu treffen, und nicht der Legislativen.
Warum ich die Entscheidung der Bundesregierung, die Strafverfolgung Böhmermanns zuzulassen, nach anfänglichem Ärger mittlerweile für richtig halte, habe ich ja bereits geschrieben.
Folgt nun, warum Böhmermann aus meiner Sicht (selbstverständlich) freizusprechen ist, beziehungsweise warum die Ermittlungen letztlich einzustellen sind und es zu keiner Klageerhebung kommen darf.
Der Satz „Ich darf Herrn Erdogan nicht als Arschloch bezeichnen“ ist für sich genommen die Feststellung einer Tatsache und keine Beleidigung. Nichts anderes hat Jan Böhmermann getan. Dass er die Aussage satirisch auf die Spitze getrieben hat, macht sie nicht zu einer Beleidigung. Im Gegenteil, das macht seinen Beitrag sogar noch schützenswerter, da nicht nur der Tatbestand einer Beleidigung nicht vorliegt, sondern auch noch Art. 5 (3) GG „Die Kunst ist frei“ greift.
Ob das Gedicht nun besonders geschmackvoll ist, darüber lässt sich natürlich trefflich streiten. Und da darf sich gemäß Art. 5 (1) GG auch jeder seine ganz eigene Meinung bilden. Es steht aber nirgends geschrieben, dass Kunst – und Satire im Besonderen – geschmackvoll sein muss.
Sollte die Staatsanwaltschaft – oder spätestens der verhandelnde Richter – zu einer anderen Ansicht kommen, dann müssen wir uns wirklich Sorgen um die Zustände in Deutschland machen. So lange es nicht so weit ist, sollten wir uns aber lieber um wirklich wichtige Dinge wie fragwürdige Handelsabkommen, noch fragwürdigere Waffenlieferungen und überhaupt nicht fragwürdige, weil komplett abzulehnende Deals mit menschenrechtsmissachtenden ausländischen Staatsmännern Gedanken machen. Verglichen damit ist die Böhmermann-Affäre (bislang) nämlich ein Fliegenschiss.
Nun, das sehe ich nicht so. Merkel hat das gemacht, was sie immer macht: Nichts. Bloß keine eigene Meinung haben, immer schön unsichtbar bleiben.
Merkel hätte - da bin ich mir 100%ig sicher - auf die Gewaltenteilung geschissen, wenn es da nicht den Türkeideal gäbe oder es um ein anderes Staatsoberhaupt aus einem, aus ihrer Sicht, unwichtigeren Land gegangen wäre. Das zeigt Mr. Erdowahn, dass wir a) erpressbar sind und b) er mit seiner Choleriker-Nummer durchkommt. Das ist das eigentlich perverse an der Geschichte.
Was ich bei dieser Diskusion lustig finde.
Nüchtern ohne die Personen zu betrachten, hat einer den Anderen beleidigt.
Der Beleidigte erstattet Anzeige und fertig.
Nicht so ganz, denn wenn ich Dich beleidige, kannst Du dich nicht auf den verstaubten Paragraphen berufen.
Prinzipiell halte ich es aber mit dem Rattenmann seinen geposteten Beiträgen. Ob Satire allerdings immer ALLES dürfen soll, das halte ich für durchaus diskutabel. Ich erinnere dabei übrigens gerne mal an den Aufschrei in Deutschland, als Merkel und Schäuble in Griechenland verunglimpft wurden. Wann ist es also Satire und wann ist es plumpe Beleidigung? Ich hätte mal diejenigen hören wollen, die jetzt am lautesten schreien, wenn man z.B. Merkel und Schäuble im öffentlich-rechtlichen Fernsehen als Inzuchtpaar bezeichnet hätte... wie weit da dann die Toleranz gegenüber der Kunst ginge. Daß die AfD-Anhänger nun für die Freiheit der Kunst plädieren und und deren Partei zeitgleich dem Rundfunk und den Theatern im Parteiprogramm vorschreiben möchte, was zu spielen ist, sorry, das ist Humbug.
Ich habe da eher den Hans Söllner im Auge und wenn ich seine Anzeigen wegen Beleidigungen sehe macht das für mich keinen Unterschied zum jetzigen Aufschrei der durch die Medien geht.
Das Essentielle steht in einem von ratman zitierten Facebook-Posts.
Wenn ich sage "ich darf vogibeule, [RoMa], Manne ... nicht Arschlöcher nennen", dann habe ich Euch nicht beleidigt. Dasselbe gilt, wenn Böhmermann sagt, " Ich darf Erdogan nicht Schweinepfurz etc. nennen "
Keine Beleidigung, also viel Lärm um nix. Würden sich nur alle ein bisschen besser mit der deutschen Sprache auskennen, und wie man sie benutzen kann, dann hätte man Erdogan sagen können, wie es gemeint war.
Als Provokation, klar, aber eben auch als Hinweis, dass er sich aus deutschen Diskussionen herauszuhalten hat. Das gilt für extra3 - wegen dem Aufruf zur Zensur hat Böhmermann das ja überhaupt erst gemacht -, aber auch für alle anderen in Deutschland getätigten Äußerungen in Medien.
Dem Typ, den man nicht Schweinepfurz nennen darf steht es natürlich frei Anzeige zu erstatten. Vor Gericht wird ihm dann erklärt, dass er nichts kapiert hat. Und vielleicht sagt man ihm, dass das "Recht", wie er es in der Türkei durchsetzen pflegt, in Deutschland anders ausgelegt wird. Weil Deutschland in diesem Feld ein Rechtsstaat ist. Und nicht eine Autokratie, wo Schüler verhaftet werden, weil sie unbotmäßiges twittern, und wo Zeitungen der Zensur bis zum Verbot ausgesetzt sind.
Abgesehen davon vergessen viele, dass Böhmermann im Fernsehen nicht als Privatperson auftritt, sondern dort eine Figur verkörpert. Und ja, Satire ist oftmals beleidigend, nicht nur hier.
Was Merkel in einer anderen Situation getan hätte, ist reine Spekulation. Das kann man zwar machen, hilft im konkreten Fall aber meiner Meinung nach nicht weiter.
Wie gesagt, ich bin alles andere als ein Fan der Politik der aktuellen Regierung (und damit meine ich beide Koalitionspartner). Aber die verfehlte Außenpolitik und die Böhmermann-Affäre zu vermischen, bringt hier nichts.
Jeder schreit immer, die Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit sei jetzt gefährdet. Richtig. Aber warum sollte sie gefährdeter sein, wenn Böhmermann nach 103 verknackt wird, als wenn 185 zur Anwendung kommt.
In beiden Fällen hätte eine ausländische Person erfolgreich gegen einen satirischen (und wie oben erläutert in meinen Augen auch nicht beleidigenden) deutschen Kunstbeitrag geklagt. Ob das nun ein Staatsmann oder eine Privatperson ist und wie hoch das Strafmaß ist, wäre in meinen Augen unerheblich. Ein Schlag für Art. 5 GG wäre beides gleichermaßen.
Ich sehe den 103er - und in der Folge auch den 104a - viel eher als Gefahr für das Grundprinzip der Gewaltenteilung und als Widerspruch zum Gleichheitsgrundsatz vor dem Gesetz. Deshalb muss er weg. Das geht die Bundesregierung nun an. Aber bis er weg ist, ist er halt nun mal geltendes Recht und als solches anzuwenden. So unschön das ist.
PS: Die kopierten Facebook-Posts sind von mir (nur falls das nicht so ganz rübergekommen ist).
Geändert von Ratman (16.04.2016 um 08:56 Uhr)
Kommt in letzter Zeit immer mehr in Mode, Anzeigen zu machen (egal wie groß der Schmarrn ist)
Es geht da nicht um eine Vermischung mit Aussenpolitik, sondern mir geht es darum, wie die gleichen Teile der Bevölkerung, die eine Annektierung Griechenlands als beste Lösung für, in meinen Augen, auch satirische Gleichsetzungen von Merkel mit Hitler, als beste Lösung ansahen, nun plötzlich vehement für die Freiheit der Kunst eintreten, weil es gegen einen unliebigen (daß er Moslem ist verstärkt das bei AfD-Fans natürlich noch) Menschen geht.
Sorry Rene, hätte ich dazu schreiben sollen: Mein Post war an [RoMa] gerichtet. Ansonsten bin ich völlig bei Dir.
Wichtig ist in meinen Augen halt, dass man den Gesamtkontext sieht. Das Gedicht alleine ist freilich eine Beleidigung. Der gesamte Beitrag aber nicht. Darum ist es immer entscheidend, Dinge nicht komplett aus dem Zusammenhang zu reißen. Insofern würde mich mal interessieren, in welchem Kontext die Hitler-Bilder damals veröffentlicht wurden. Kann mich nicht mehr erinnern, was dazu geschrieben wurde - ich weiß nur noch, dass ich mich damals nicht so aufgeregt habe, wie viele andere.Gut möglich, dass das Satire war, genauso gut möglich, dass nicht mehr.
Und was die AfD-Kasperl anbelangt:
Dass jemand mit solchen Standpunkten
https://scontent.ftxl1-1.fna.fbcdn.n...fe&oe=57B7470A
jetzt die Fahnen der Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit wehen lässt, ist auch Satire. Realsatire.
Geändert von Ratman (16.04.2016 um 08:50 Uhr)
O-Ton Böhmermann (ich persönlich finde ihn ja nur selten wirklich witzig)
Mein Team und ich haben es uns in den vergangenen drei Jahren zur Aufgabe gemacht, die Top-Themen aus Politik, Feuilleton und Boulevard satirisch einzuordnen. In den vergangenen zwei Wochen haben wir es geschafft jedes dieser drei Presse-Levels selber einmal durchzuspielen.
Daher habe ich mich entschlossen eine kleine Fernsehpause einzulegen, damit sich die hiesige Öffentlichkeit und das Internet mal wieder auf die wirklich wichtigen Dinge wie die Flüchtlingskrise, Katzenvideos oder das Liebesleben von Sophia Thomalla konzentrieren kann. Denn es gibt möglicherweise bedeutsamere Themen, als die Diskussion um ein in einer Satire-Sendung vorgetragenes Gedicht. Darüber hinaus ist die Redaktion davon überzeugt, dass ein weiterer Song von Dieter „Didi“ Hallervorden zum Thema unbedingt zu verhindern ist. Das, und darin sind sich hier alle einig, MUSS oberste Priorität haben!
Vom Saarland bis nach Sachsen fühle ich eine Solidarität für die Sendung von der überwältigenden Mehrheit derjenigen, die nicht Präsident Erdogan sind, und dafür möchte ich mich von Herzen bedanken. Es bringt mich aber auch in eine schwierige Situation: Wenn selbst Beatrix von Storch auf einmal mit erhobenem Mauszeiger auf Seiten der Satire kämpft, über wen soll ich dann noch Witze machen? Nicht auszudenken, wenn sich auch noch Til Schweiger zwischen zwei Flaschen Emma Cuvé aus dem mallorquinischen Frühling melden würde, um mir beizustehen oder Campino und Bob Geldof plötzlich mit einem Charity-Song um die Ecke kämen.
Daher verlasse ich jetzt erstmal das Land, lasse mir beim Twerk&Travel durch Nordkorea die Sache mit der Presse- und Kunstfreiheit nochmal genau erklären, bevor ich noch ein paar Tage mit meinem Segway auf dem Jakobsweg pilgere, um mich selbst zu finden.
Euer Jan
Naja
Mir ist das wirklich egal, in diese Lage hat sich Mutti selber gebracht.
Böhmermann ist nur der Kaschperl der jetzt zur Schau getragen wird. Für mich ist wirklich jeder der eine Bühne betritt eine Figur, evtl trifft das auf unsere Politiker auch zu ?
"Naja" bedeutet "Ich habe nicht die geringste Ahnung wovon du sprichst"
Ich bin neugierig wie man mit Lucke umgeht. Denn Böhmermann als eine "stinkfeige Sau" in einem Interview zu bezeichnen, ist sicherlich weder künstlerisch, noch satirisch, sondern schlicht und ergreifend eine Beleidigung reinsten Wassers. Ob man sich aber traut in der aktuellen Diskussionslandschaft dem Lucke eins überzubraten, da bin ich mal gespannt.
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