Politik und Geschichte

[Cassy O'Peia]

Söder muss wohl nicht in Haft

[Rigo-QN]

https://m.focus.de/politik/deutschla...1&cid=19122019


Rechtsmittel scheinen nicht in deren Wortschatz zu fallen.

[Cassy O'Peia]

Eine wie der andere

https://spon.de/afCVq

[Saku Koivu]

Wer kann der kann! ^^

[kottsack]

Eine wie der andere

https://spon.de/afCVq

Wo gehört denn die schon wieder dazu? Hm...

[DennisMay]

Nachdem die Politiker des kleinen Nachbarland im Süden den ganzen Sommer gezeigt haben was nicht auf das Handy gehört, hätte mich etwas anderes sehr gewundert.

[DennisMay]

Zur Info noch für die Ski- und Richtung Süden Fahrer, in Tirol gelten ab morgen wieder Stauumfahrungsverbote über die Nebenstrecken.

https://www.tt.com/politik/landespol...aufluechtlinge

[djrene]

Die Beliebigkeit des Amtes - oder des Amtsinhabers.

Da muß man sich dann auch über Politikverdrossenheit nicht wundern. Einige werden Matti Müller kennen. SPD. Ich hab mit ihm zusammen Abi gemacht. Stammt aus Diedorf. Er war Bürgermeister von Oettingen. Wurde nach 6 Jahren abgewählt. Hat sich danach innerhalb eines Jahres in Stadtbergen und Lauingen zur Bürgermeisterwahl aufstellen lassen und beide male verloren. Danach wollte er in Seefeld ran, aber da wollten sie ihn nicht. Nun ist er Bgm-Kandidat in Herrsching. Ich prophezeie - auch da wird er scheitern. In der Herrschinger SPD frohlockt man: Ein Polit-Profi. Ich sage: Das zeigt deutlichst, wie so einige Herren in der Politik gestrickt sind. Hauptsache ein Pöstlein, wo genau ist dann auch schon egal. Bezug braucht es keinen, Hauptsache das Gesicht in der Zeitung. Geht mir sowas auf den Sack - und das habe ich Matti auch schon mal gesagt, damals mit Lauingen.

[Manne]

In Meitingen knapp gescheitert vor etwa 10 Jahren, Gottseidank

[vogibeule]

Die Beliebigkeit des Amtes - oder des Amtsinhabers.

Da muß man sich dann auch über Politikverdrossenheit nicht wundern. Einige werden Matti Müller kennen. SPD. Ich hab mit ihm zusammen Abi gemacht. Stammt aus Diedorf. Er war Bürgermeister von Oettingen. Wurde nach 6 Jahren abgewählt. Hat sich danach innerhalb eines Jahres in Stadtbergen und Lauingen zur Bürgermeisterwahl aufstellen lassen und beide male verloren. Danach wollte er in Seefeld ran, aber da wollten sie ihn nicht. Nun ist er Bgm-Kandidat in Herrsching. Ich prophezeie - auch da wird er scheitern. In der Herrschinger SPD frohlockt man: Ein Polit-Profi. Ich sage: Das zeigt deutlichst, wie so einige Herren in der Politik gestrickt sind. Hauptsache ein Pöstlein, wo genau ist dann auch schon egal. Bezug braucht es keinen, Hauptsache das Gesicht in der Zeitung. Geht mir sowas auf den Sack - und das habe ich Matti auch schon mal gesagt, damals mit Lauingen.

Kenne zwar den Herren nicht aber leider ist das das Problem quer durch die Parteienlandschaft.

[el_bart0]

https://www.neues-deutschland.de/art...undrechte.html

Dr. Rolf Gössner ist Anwalt, früherer stellvertretender Richter am Bremer Staatsgerichtshof und Kuratoriumsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte. Zudem ist er Mitherausgeber des »Grundrechte-Reports« (Fischer-Taschenbuch) sowie Mitglied der Jury zur Vergabe des Negativpreises »BigBrotherAward«, Autor zahlreicher Publikationen zu Innerer Sicherheit, Bürgerrechten und Demokratie.

Schön das sich da auch Anwälte/ehemalige Richter beteiligen und mit Kritik nicht sparen!
Das Thema ist ja jetzt nicht erst seit kurzer Zeit auf der Matte und unser Innenminister Hermann erzählt das dadurch der Datenschutz verbesser würde Da kamen zwar auch noch so Äußerungen gegen die Opposition, sie würde falsche Informationen über das PAG verbreiten und quasi eine Hetzkampagne gegen Hermann fahren aber ich glaube mit solchen Aussagen wird ein ernsthafter Austausch mit Kritikern eher vermieden, als auf Punkte einzugehen und eben entscheidend in Bezug aufs PAG sind bzw. eben eigentlich gar nicht sein dürften, allein aus verfassungsrechtlichen Gründen. Aber Gesetze sind scheinbar doch beliebig in viele Richtungen dehnbar- zumind. laut Hermann ist dem anscheinend so. Was darf man vom BVerfG erwarten? Sofern ich das richtig gelesen habe, so gab es aus oberster Instanz zu gewissen Richtlinien schon klare Ansage aber da hält man sich eher nicht so gerne dran auf Seite der ausführenden Gewalt und verfährt halt weiter unter Prämisse "Sicherheit ist ein Supergrundrecht" und um diese "pseudo" reale Sicherheit zu gewährleisten ist auch fast jedes Mittel Recht die Bürger zu entrechten. Verfassungskonform/demokratiekonform von Menschen die eigentlich dafür bezahlt werden genau diese Punkte zu schützen und einzuhalten? Gepaart mit Rechtspopulisten in den Parlamenten von Bund und Länder, so sind dies durchaus Brandsätze in einer Gesellschaft, deren wirkliche Gefahr so vermutlich noch gar nicht in der breiten Masse auf dem Schirm sind. Viele hat vermutlich die Angst gepackt, durch ein Highspeed-Medienzeitalter, welches natürlich seinen Beitrag leistet. Ob gezielt oder eben einfach als objektive Berichterstattung, so ist es ja kaum noch möglich durch den Alltag zu gelangen, ohne neue Meldungen von Gewalt, Kriminalität und der Phantasie diese schon präventiv auf die kleinsten Verdachtsmomente eben präventiv zu bekämpfen.

Wie schrieb die SZ vor weit über einem Jahr? "Bayern macht aus der Polizei eine darf fast alles Behörde".
Das ein solch brisantes Thema überhaupt so lange in der "Schwebe" sein kann? Wie läuft das in der obersten Instanz des BVerfG ab? Wird da oben vom Stapel weg gearbeitet oder wird hier durchaus nach Priorität/Dringlichkeit gearbeitet? Wie lange dauert so ein Verfahren? Im TV (sprich die führenden Polittalks) ist es gefühlt nur noch Randnotiz dieses Thema und es wird weiter über Gefahren der Kriminalität gesprochen, als dieses Gefahrenpotenzial auch als eben genau solche zu thematisieren. Sofern die Gewaltenteilung wirklich funktioniert und Gesetze eben nicht beliebig dehnbar sind bzw. Bürgerrechte eben nicht frei verhandelbar sind- für eine Sicherheit die es in der Form eben NIE geben wird- und es wirklich noch so Dinge wie ein Verhältnismässigkeitsprinzip gibt, so müsste sich ja iwann etwas tun was die durchaus fragwürdigen Gesetzesänderungen im Bezug auf das PAG angeht.

[djrene]

Nicht alles was du nicht verstehen möchtest ist automatisch die Dummheit der Anderen.
Zum Thema Plastiktüten und Verpackung kann ich dir nur die Verpackungsverordnung wärmstens an Herz legen ! Kannst dir mal durchlesen,das kann man wirklich nicht aushalten.
Ich persönlich verzichte auf viele Arten der Verpackung, zum Selbstversuch gehst du mal mit deiner Schüssel in die Metzgerei deiner Wahl und kaufst Hackfleisch.
Dann schau genau hin.

So. Heute nicht in der Metzgerei meines Vertrauens gewesen (Brückentag und zu), sondern an der Fleischtheke im netto. Da kaufe ich selten Fleisch. Unglaublich. Da brauchst echt keine eigene Dose mitbringen. Die füllt das in ne Plastiktüte (in der es normalerweise drin bleibt) und kippt dann alles in meinen Behälter und schmeisst die Tüte weg. Ersparnis dann zwar immer noch die zweite Tüte, die dort drumrum kommt, aber ein Hohn sondersgleichen. Bei meinem Metzger im Dorf wird das so gemacht, wie ich es beschrieben hatte.

[vogibeule]

So. Heute nicht in der Metzgerei meines Vertrauens gewesen (Brückentag und zu), sondern an der Fleischtheke im netto. Da kaufe ich selten Fleisch. Unglaublich. Da brauchst echt keine eigene Dose mitbringen. Die füllt das in ne Plastiktüte (in der es normalerweise drin bleibt) und kippt dann alles in meinen Behälter und schmeisst die Tüte weg. Ersparnis dann zwar immer noch die zweite Tüte, die dort drumrum kommt, aber ein Hohn sondersgleichen. Bei meinem Metzger im Dorf wird das so gemacht, wie ich es beschrieben hatte.

Ja manche Sachen sind ein Irrsinn, der Dorfmetzger macht es so wie man es sich vorstellt.
Aber den Hygienevorschriften entspricht es leider nicht.
Manche Vorschriften ersetzen leider den gesunden Menschenverstand nicht.

[el_bart0]

Ein weiterer - hierzu verhältnismäßig kleiner - Skandal kommt nun hinzu. Florian Pronold, Staatssekretär im sogenannten Bundesumweltministerium, wollte am heutigen Mittwoch (18.12.19) nicht sagen, warum die BGE ihre Aufgabe nicht erfüllt hat und keinen Plan für die Bergung des Atommülls vorlegt. Laut anonymen Quellen hat Pronold im nicht öffentlich tagenden Bundestags-Umweltausschuß erklärt, daß die Antwort auf diese Frage die BürgerInnen nur noch mehr verunsichern würde.

Es handelt sich hier um den Atommüll aus Asse II

https://rdl.de/beitrag/atomm-ll-vers...-r-die-bergung


Ach wie herzhaft, sofern es nicht so krasse Ausmaße angenommen hätte, so könnte man über die Unfähigkeit der Verantwortlichen nur lachen. 70 Jahre hat man immer iwo gehofft das sich Lösungen für die Unmengen an zu klärenden Fragen zum Thema finden werden. Vergeblich! Wir sprechen hier über 70 Jahre- in welchem Zeitraum sich einiges zum Thema Endlager und Atommüll geändert hat. Viele potenzielle Standorte sind eben einfach durchgefallen.

Interessant dazu auch dieser Absatz:

https://www.atommuellreport.de/theme...utschland.html

Doch spätestens bei der Formulierung der Kriterien für den Suchprozess durch die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfälle wurde deutlich, welch weitreichender Fehler es war, den Standort Gorleben nicht aufzugeben. Bei der Erstellung der angeblich wissenschaftlich objektiven Kriterien wurde die Hürde aufgestellt, dass keines dieser Kriterien zu einem automatischen Ausschluss des Salzstockes Gorleben führen dürfe. Damit wird jedoch die Monstranz der Ergebnisoffenheit, die die Kommission vor sich hertrug, genau in ihr Gegenteil verkehrt. Wenn kein Kriterium Gorleben ausschließen darf, so begünstigen die Kriterien letztendlich eine Standortentscheidung für Gorleben.

Und dies obwohl sich nicht unerheblich Sicherheitsmängel wiedergefunden haben.

Immer wieder toll sofern von Sicherheit als Supergrundrecht schwadroniert wird

Daumen hoch und weiter so.

Allein was sich seit der Suche alles zerschlagen hat und immer größere Bedenken wegen der einzelnen Standorte auf den Tisch gekommen sind, gar nicht auszumalen was da noch alles passiert. Die Wahrscheinlichkeit im Lauf von vielen 100 Jahren - 1000 Jahren weitere viele kleinere Zwischenfälle und natürlich auch größerer zu erwarten, die ist vermutlich gar nicht so gering. Da sind selbst die Kosten absolut nebensächlich, eben weil es nur eine Frage der Zeit ist bis der/die nächsten Zwischenfälle auf die Menschheit wartet. So wirklich verantwortlich für das Chaos ist auch keiner- zumind. keiner der gesetzlich auch dafür zur Rechenschaft gezogen werden könnte/wird. Politiker ist insgesamt eigentlich wirklich kein ganz so schlechter Job, sofern du nicht mutwillig handelst- und wer von den Verantwortlichen lässt sich hier schon etwas nachweisen, bist du quasi fein raus. Evtl. verlierst du dein Amt aber im Hinblick auf die Folgen für eine Gesellschaft ist dies nur eine äußerst geringe Strafe, wobei Strafe natürlich das falsche Wort ist.
Das es aber wirklich immer noch ein paar gibt, welche bei der Energiewende immer und immer wieder versuchen die Atomkraft ins Gespräch zu bringen, ja hier fehlen eben wirklich die Worte.

[vogibeule]

Mal sehen was sich auf dem Sektor der Transmutation die nächsten Jahre ergeben wird.
Evtl lässt sich dieser Müll noch nutzen.

[smued]

Das Thema ist doch schon uralt.
Der Wille zu investieren fehlt, sonst wäre das Problem doch schon längst bei weitem nicht mehr so groß und brisant.

[djrene]

Der Wille zu investieren fehlt

Dann wäre halt auch die Mär vom billigen Atomstrom dahin, mit der die Konservativen und die Erzeuger seit Jahrzehnten um die Häuser ziehen.

[vogibeule]

Verhält sich ja in etwa wie das Märchen der Energiewende, bei den Erzeugern der Erneuerbaren-Energien oder der Ökosprit.

[smued]

Das hat damit nun wieder nichts zu tun.
Da vergleichst du Äpfel mit Birnen.

Transmutation funktioniert und könnte sofort angewandt werden.

[vogibeule]

Das hat damit nun wieder nichts zu tun.
Da vergleichst du Äpfel mit Birnen.

Transmutation funktioniert und könnte sofort angewandt werden.

war auch nicht als Vergleich gedacht !

Mein letzter Wissensstand war das es nur bei Kleinmengen möglich ist das Material zu zerlegen bzw zuspalten, aber das ist schon eine Weile her.