Politik und Geschichte

[punisher]

Wahnsinn. Also das mit dem Stroh...aber hätten sie auch ein Tempo drüberlegen können.

Man stelle sich vor:
Durchnittlicher Angriff der 8. USAF über münchen mit ca. 300-500 B17. Jede davon 2,5 Tonnen Ladefähigkeit

Macht dann pro Angriff bis zu 5000 solche Babies innerhalb einer halben Stunde.

Dazu dann noch die Nachtangriffe der RAF mit Wohnblockknackern zu 1000 oder 2000 kg und Tausenden von Stabbrandbomben.

Hab 2 recht geile Bücher daheim über München in der Zeit. Mit Abwurfkarten...fällt dir erstmal nix mehr ein.

[schmidl66]

Wahnsinn. Also das mit dem Stroh...aber hätten sie auch ein Tempo drüberlegen können.

Löschpapier wäre eigentlich das geeignetste

[punisher]

LOL, stimmt.

[punisher]

http://www.br.de/radio/bayern3/polizei-244~_node-1e8ca777-23bf-4b7f-af73-fb1da9425f1e_-6316073bd7508fb682947e3a6e9362ea380da049.html

Ned schlecht, Herr Specht.

[kottsack]

http://www.youtube.com/watch?v=GNqilEqsaiw

Immer wieder gut!

[Der blaue Klaus]

AZ Artikel vom 01.09.12:

Ministerin will Ankauf von Steuer-CDs unter Strafe stellen

Justizministerin Leutheusser- Schnarrenberger will den Ankauf von Steuer-CDs strafbar machen.

Weiterlesen ...

Was sagt man dazu? Die FDP wieder einmal in der Lobbyistenrolle, diesmal allerdings schon selbst fast am Rande der Illegalität. Wie praktisch, daß man Legislative ist. Nennt man das nicht Strafvereitelung? Der gemeine Bürger wird es sich hoffentlich bis zur nächsten Wahl merken können.

[djrene]

Da setzt sich die FDP aber mal richtig für die Belange der eigenen Wähler ein

[Manne]

Hier ist es schön ausgedrückt, es gibt mehr PV Anlagenbetreiber als FDP Wähler

[Der blaue Klaus]

Das sind leider immer noch zu wenige, um diesen Halunken endlich den existenziellen Garaus zu machen. Aber die Vielzahl der Themen läßt mich hoffen.

[Augsburger Punker]

http://www.publikative.org/2012/08/29/d ... der-eiche/

[Saku Koivu]

AZ Artikel vom 01.09.12:

Ministerin will Ankauf von Steuer-CDs unter Strafe stellen

Justizministerin Leutheusser- Schnarrenberger will den Ankauf von Steuer-CDs strafbar machen.

Weiterlesen ...

Was sagt man dazu? Die FDP wieder einmal in der Lobbyistenrolle, diesmal allerdings schon selbst fast am Rande der Illegalität. Wie praktisch, daß man Legislative ist. Nennt man das nicht Strafvereitelung? Der gemeine Bürger wird es sich hoffentlich bis zur nächsten Wahl merken können.

Strafvereitelung? Wer von einem Hehler etwas kauft macht sich mitschuldig. Der Ankauf einer illegal erworbenen CD verstösst gegen das Gesetz. Mit dem "der Zweck heiligt die Mittel" werden in anderen Ländern unliebsame Bürger erschossen oder weggesperrt. Alternativ kann man auch die Netzsperren anführen. Zensur, warum nicht? Der Zweck heiligt die Mittel. Gegen die Verfassung verstossen? Egal - der Zweck heiligt ja die Mittel.

Ich bin ja echt kein Freund der FDP, aber die Leutheusser - Schnarrenberger hat in diesem Fall vollkommen recht.

[Der blaue Klaus]

Sorry, aber genau das ist die fadenscheinige Argumentation der FDP und naiv darüber hinaus! Wenn schon Gesetzesänderung, warum dann nicht genau in die andere Richtung, die genau aus diesem Sachverhalt eine exception to the rule macht? Wie war das doch gleich nochmal mit dem Lauschangriff? Ist das kein Diebstahl von Informationen und Daten? Mit genau der Begründung, daß dies zur Vereitelung von Straftaten führe, hat man diesen legalisiert. Deinen Beitrag kann ich in diesem Zusammenhang nicht ganz ernst nehmen. Mir scheint, der steht da nur, um die Diskussion ein bißchen mehr anzuheizen. Mehr Bedeutung kann er nicht haben.
Außerdem erkläre mir bitte mal jemand, warum es einer Gesetzesänderung bedarf, wenn man sich jetzt bereits strafbar macht?

[Saku Koivu]

Sorry, aber genau das ist die fadenscheinige Argumentation der FDP und naiv darüber hinaus! Wenn schon Gesetzesänderung, warum dann nicht genau in die andere Richtung, die genau aus diesem Sachverhalt eine exception to the rule macht? Wie war das doch gleich nochmal mit dem Lauschangriff? Ist das kein Diebstahl von Informationen und Daten? Mit genau der Begründung, daß dies zur Vereitelung von Straftaten führe, hat man diesen legalisiert. Deinen Beitrag kann ich in diesem Zusammenhang nicht ganz ernst nehmen. Mir scheint, der steht da nur, um die Diskussion ein bißchen mehr anzuheizen. Mehr Bedeutung kann er nicht haben.
Außerdem erkläre mir bitte mal jemand, warum es einer Gesetzesänderung bedarf, wenn man sich jetzt bereits strafbar macht?

Wie schon gesagt, der Zweck darf nicht die Mittel heiligen. Deshalb sehe ich den Lauschangriff und die nachträgliche legalisierung sehr kritisch. Wo will man die Grenze ziehen? Am Anfang war es der Lauschangriff um "Straftaten zu verhindern". Jetzt sind wir bei CDs mit geklauten Daten (könnten da die schweizer Banken keine Urheberrechtsklage anbringen? ^^ ). Nachträglich werden dann wieder Strataten legalisiert, mit der Begründung das das ja Straftaten vereitele bzw Steuerhinterziehung aufdecken würde.

Was kommt als nächstes? Fingerabdruck und DNA Datenbank von allen Bürgern? Hilft ja Straftaten zu verhindern. Totale Filterung des Datenverkehrs im Netz aller Bürger? Hilft ja Straftaten zu verhindern. Willkürliche Hausdurchsuchungen oder Personenkontrollen überall ohne angabe von Gründen? Hilft ja....

Ein tolles Bild von unserer Zukunft, wenn der Staat Rechtsbeugung betreibt (wobei er das ja garnicht tut, er vestösst erst gegen das Gesetz und lässt es danach so abändern das es "doch gepasst hat"), dann scheint das für die Bürger kein Problem zu sein. Nein das wird sogar mit dem Spruch unterstützt "hilft ja...."

Das klingt schon sehr nach dem Ende des Rechtstaats und öffnet der Willkür Tür und Tor.

[kottsack]

Sobalds eine Sammelstelle gibt, können die gerne ein paar meiner Zellen und meinen Fingerabdruck freiwillig haben.
Leutheusser-Schnarrenberger finde ich im Übrigen noch eine der Wenigen bei dem Verein, der seinen Job seriös durchzieht. Hehlerware kaufen ist nunmal illegal und sie ist im Justizministerium, ergo muss sie da einschreiten, egal, was der Finanzminister will. Der soll seine Probleme auf legalem Weg lösen.
Bei jeder Gesetzesänderung gibts Gewinner und Verlierer. Ist schon klar, dass wieder ganz laut "Klientelpolitik" geschrien wird. Es fließen aber ebenso irgendwelche Sümmchen hintenrum, wenns drum geht, Leute vom Kauf so einer CD zu überzeugen. Das machts auch nicht besser.

[djrene]

Sobalds eine Sammelstelle gibt, können die gerne ein paar meiner Zellen und meinen Fingerabdruck freiwillig haben.
Leutheusser-Schnarrenberger finde ich im Übrigen noch eine der Wenigen bei dem Verein, der seinen Job seriös durchzieht. Hehlerware kaufen ist nunmal illegal und sie ist im Justizministerium, ergo muss sie da einschreiten, egal, was der Finanzminister will. Der soll seine Probleme auf legalem Weg lösen.
Bei jeder Gesetzesänderung gibts Gewinner und Verlierer. Ist schon klar, dass wieder ganz laut "Klientelpolitik" geschrien wird. Es fließen aber ebenso irgendwelche Sümmchen hintenrum, wenns drum geht, Leute vom Kauf so einer CD zu überzeugen. Das machts auch nicht besser.

Das mit dem illegal ist nicht richtig. Das Bundesverwaltungsgericht hat bestätigt, daß das rechtmäßig ist.

[djrene]

Bei diesem Gesetzesbeschluß war wohl die komplette Bayerische Kumpelregierung vorher beim Saufen an der Tanke.

http://www.np-coburg.de/regional/franke ... 62,2108685

[kottsack]

Das wäre auch die Möglichkeit, wie sich die tankstellenbesiedelnden Autotuner ihr Red Bull verdienen können: sie verlangen von jedem Fußgänger 1 Euro, den sie einmal kurz im Kreis zur Tanke fahren.

[Der blaue Klaus]

Das mit dem illegal ist nicht richtig. Das Bundesverwaltungsgericht hat bestätigt, daß das rechtmäßig ist.

Genau diese Art von Unterschied wollen halt nun mal manche nicht hören. Wie hat der kleine Cole in 'The sixth sense' gesagt: „Ich sehe tote Menschen. Die sind wütend. Die wissen nicht, dass sie tot sind. Die sehen nur, was sie glauben wollen!"
Ein Phänomen, das man an eingefleischten und scheinbar kritiklosen Parteianhängern - egal welcher couleur - desgleichen immer wieder beobachten kann. Da erübrigt sich dann auch eine Diskussion, da kein Argument eine Chance hat. Genau so wenig, wie das Aufdecken von Ungereimtheiten, die dann ganz schnell rationalisiert werden.

[punisher]

Das wäre auch die Möglichkeit, wie sich die tankstellenbesiedelnden Autotuner ihr Red Bull verdienen können

Ah, gibts die bei Euch auch?

Wir haben in Mering unglaublich interessante Exemplare dieser Spezies. Interessanterweise, finden sich trotz der doch sehr auffälligen und teilweise demütigenden Selbstdarstellung anscheinend immer noch Weibchen, die bereit sind, auf die Balztänze und das damit verbundene Paarungsverhalten einzusteigen.

Im Ernst: Ich weiß eigentlich überhaupt nicht, warum es an Tankstellen Alkohol zu kaufen geben muss.

[kottsack]

Jep, die werden wohl für gewöhnlich direkt nach dem Estrich an jeder neugebauten Tankstelle angeliefert.