Trumps Trampeleien

[Saku Koivu]

Obama hat in seiner ersten Woche genau ein Dekret weniger verabschiedet. Mit dem kleinen Unterschied, daß die halt nicht durch Richter gekippt werden mussten. Schnelles Handeln ist also keine Erfindung vom Trumpel.

Is doch nix neues. Hier werden ja auch immer wieder mal Gesetze vom Verfassungsgericht einkassiert. Ist also keine Erfindung vom Trump. ^^

[Augsburger Punker]

Bin gespannt ob sie Abdelkader nach dem nächsten Spiel in Kanada wieder einreisen lassen.

Abdelkader ist nicht betroffen, aber Zibanejad von den Rangers

http://sports.yahoo.com/news/trump-musl ... 05530.html

[DennisMay]

Betrifft aber mehr die Verwandschaft als ihn selbst, was es auch nicht besser macht.

[Thane Krios]

Mit welchem Recht sollten Grundrechte ernsthaft eingeschränkt werden dürfen? Rechte und Pflichten?

Wenn du schon den Wikipedia-Artikel geöffnet hast, hättest im Inhaltsverzeichnis auch mal den Punkt 6 anklicken können.
https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrech ... 4nkbarkeit

Falls dich das Thema näher interessiert, dann kannst dich auch hier einlesen: http://www.juraindividuell.de/blog/prak ... ausarbeit/

Trumps Rechtsgüterabwägung verstößt in Teilen der Verfassung.
Eine Bevorzugung einer religiösen Gruppe (christliche Asylsuchende) durch den Staat ist unzulässig.

Originally, the First Amendment applied only to the federal government, and some states continued official state religions after ratification. Massachusetts, for example, was officially Congregationalist until the 1830s.[SUP][10][/SUP] In Everson v. Board of Education (1947), the U.S. Supreme Court incorporated the Establishment Clause (i.e., made it apply against the states):

The "establishment of religion" clause of the First Amendment means at least this: Neither a state nor the Federal Government can set up a church. Neither can pass laws which aid one religion, aid all religions, or prefer one religion to another . . . in the words of Jefferson, the [First Amendment] clause against establishment of religion by law was intended to erect 'a wall of separation between church and State' . . . That wall must be kept high and impregnable. We could not approve the slightest breach.[SUP][11][/SUP]
(https://en.wikipedia.org/wiki/First_Ame ... nstitution)

Schön, dass du dich so um die amerikanische Verfassung sorgst. Hast du bestimmt auch getan, als Obama (den ich übrigens gut fand) zum Beispiel das verfassungsgemäße Recht der Amerikaner auf Waffenbesitz einschränken wollte...
Im heutigen Fall kann ich dich beruhigen: Trumps Executive Order 13769 schränkt vorübergehend das Recht von Staatsbürgern verschiedener Länder ein, in die USA einreisen zu dürfen. Das Gleiche hat Obama im Jahr 2011 übrigens auch für Iraker gemacht. Beide Präsidenten bezogen sich bei ihren Maßnahmen auf den §212 F des US-Einwanderungsgesetzes.
Grund für die Maßnahmen sind, dass in all diesen Ländern eine Art von Islam gelehrt wird, der nicht nur nicht zu unserem Wertebild passt, sondern durch die dortige Indoktrination auch eine reale Gefahr 1. für Nichtmoslems und 2. für amerikanisch gemäßigte Moslems (angebliche Verräter an der Religion) darstellt und man sich in dieser Übergangszeit nun überlegen möchte, wie man damit umgeht.
Eine dauerhafte Abschottung hielte ich im übrigen auch für grundfalsch. Aber zumindest kapiert Trump, dass es da ein potentielles Problem gibt und versucht eine Lösung zu finden, während man sich in Deutschland nur Augen und Ohren zuhält und alles irgendwie aussitzen möchte, wie wild auf seine Schwarze Null fixiert ist und dabei nicht kapiert, dass islamische Verbände im In- und Ausland längst versuchen, die aus konservativ-islamischen Ländern stammenden Menschen für ihre Zwecke zu missbrauchen.

Bestes Beispiel ist die Ditib. Unten ein sehr interessanter Beitrag zu dieser Organisation.

In Deinen Albträumen sind vermutlich Linke die Zombies.

Im übertragenen Sinn ist dieser Albtraum leider längst Realität, wenn ich mir anschaue, dass viele Wohlstandslinke noch immer nicht kapiert haben, von welcher Richtung ihre linken Ideale eigentlich bedroht sind. Siehe beispielsweise den obigen Bericht des hr.

Aber ich muß Dich enttäuschen, weder May, noch Merkel sind Linke. Ausser man schaut von rechtsaussen drauf.

Bei May gebe ich dir Recht, aber Merkel ist inzwischen sozialdemokratischer als 90 Prozent der SPD-Elite.


Und zum Abschluss nochmal eine Erklärung: Es geht nicht darum, den Islam grundsätzlich niederzumachen und zu behaupten, man könne diese Religion nicht friedlich leben. Es geht darum, dass es endlich in die Köpfe muss, dass ein konservativer vor allem sunnitischer Islam seit rund 30 Jahren ein teilweise von den um ihre Macht fürchtenden Emiren, ein gezielt forciertes Comeback erlebt. Es gibt sowohl in Deutschland als auch in vielen Islamischen Ländern ganz wunderbare muslimische Organisationen und Einzelpersonen, die den Kampf gegen Scharia, Dschihad, Geschlechterapartheit, Allmachtsanspruch, religiöse Dogmen und Gewalt gegen Frauen längst aufgenommen haben und um Unterstützung der westlichen Gesellschaften und Politiker beinahe betteln. Aus dem edlen, aber an dieser Stelle unangebrachten Motiv Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit setzen zu wollen, verweigern wir den richtigen Leuten das Gespräch und hofieren die Falschen.

[Augsburger Punker]

https://www.theatlantic.com/politics/ar ... ry/514868/

Eliot Cohen ist linker - bzw. wie es in USA heißt: liberaler - Denke völlig unverdächtig.

[vogibeule]

Wenn du schon den Wikipedia-Artikel geöffnet hast, hättest im Inhaltsverzeichnis auch mal den Punkt 6 anklicken können.
https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrech ... 4nkbarkeit

Falls dich das Thema näher interessiert, dann kannst dich auch hier einlesen: http://www.juraindividuell.de/blog/prak ... ausarbeit/

Schön, dass du dich so um die amerikanische Verfassung sorgst. Hast du bestimmt auch getan, als Obama (den ich übrigens gut fand) zum Beispiel das verfassungsgemäße Recht der Amerikaner auf Waffenbesitz einschränken wollte...
Im heutigen Fall kann ich dich beruhigen: Trumps Executive Order 13769 schränkt vorübergehend das Recht von Staatsbürgern verschiedener Länder ein, in die USA einreisen zu dürfen. Das Gleiche hat Obama im Jahr 2011 übrigens auch für Iraker gemacht. Beide Präsidenten bezogen sich bei ihren Maßnahmen auf den §212 F des US-Einwanderungsgesetzes.
Grund für die Maßnahmen sind, dass in all diesen Ländern eine Art von Islam gelehrt wird, der nicht nur nicht zu unserem Wertebild passt, sondern durch die dortige Indoktrination auch eine reale Gefahr 1. für Nichtmoslems und 2. für amerikanisch gemäßigte Moslems (angebliche Verräter an der Religion) darstellt und man sich in dieser Übergangszeit nun überlegen möchte, wie man damit umgeht.
Eine dauerhafte Abschottung hielte ich im übrigen auch für grundfalsch. Aber zumindest kapiert Trump, dass es da ein potentielles Problem gibt und versucht eine Lösung zu finden, während man sich in Deutschland nur Augen und Ohren zuhält und alles irgendwie aussitzen möchte, wie wild auf seine Schwarze Null fixiert ist und dabei nicht kapiert, dass islamische Verbände im In- und Ausland längst versuchen, die aus konservativ-islamischen Ländern stammenden Menschen für ihre Zwecke zu missbrauchen.

Bestes Beispiel ist die Ditib. Unten ein sehr interessanter Beitrag zu dieser Organisation.






Im übertragenen Sinn ist dieser Albtraum leider längst Realität, wenn ich mir anschaue, dass viele Wohlstandslinke noch immer nicht kapiert haben, von welcher Richtung ihre linken Ideale eigentlich bedroht sind. Siehe beispielsweise den obigen Bericht des hr.




Bei May gebe ich dir Recht, aber Merkel ist inzwischen sozialdemokratischer als 90 Prozent der SPD-Elite.


Und zum Abschluss nochmal eine Erklärung: Es geht nicht darum, den Islam grundsätzlich niederzumachen und zu behaupten, man könne diese Religion nicht friedlich leben. Es geht darum, dass es endlich in die Köpfe muss, dass ein konservativer vor allem sunnitischer Islam seit rund 30 Jahren ein teilweise von den um ihre Macht fürchtenden Emiren, ein gezielt forciertes Comeback erlebt. Es gibt sowohl in Deutschland als auch in vielen Islamischen Ländern ganz wunderbare muslimische Organisationen und Einzelpersonen, die den Kampf gegen Scharia, Dschihad, Geschlechterapartheit, Allmachtsanspruch, religiöse Dogmen und Gewalt gegen Frauen längst aufgenommen haben und um Unterstützung der westlichen Gesellschaften und Politiker beinahe betteln. Aus dem edlen, aber an dieser Stelle unangebrachten Motiv Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit setzen zu wollen, verweigern wir den richtigen Leuten das Gespräch und hofieren die Falschen.

Hut ab !

[Omaschupser]

Edit. die Editierung hier im Forum ist schon suboptimal, da man ein Post nicht mehr löschen kann,wenn man versehentlich unvollständig abschickt.

[Thane Krios]

Du möchtest ernsthaft die "Scheisse" die Trump raus trumputint, einer Einschränkung des Waffenrechts der Amerikaner gleichsetzen?

Bitte das Ganze im Kontext lesen, dann dämmert es vielleicht.

Ähnlich dazu verteidigst du den Rechtspopulismus und stellst die "Linken" in die Mutanten Ecke? Kann man mal machen, sofern man etwas subjektives wiedergeben möchte.

Ich habe weder was gegen Linke, noch gegen Rechte, die sich im demokratischen Rahmen bewegen. Gegen Populismus und vor allem Faschismus hab ich aber was und zwar egal aus welcher Richtung er kommt. Sei er links, rechts oder religiös motiviert.




[quote="el_bart0"]So etwas darf es eigentlich in einer freien Demokratie mit Grundrechten nicht geben!? Ich frage mich wirklich wer da ernsthaft die Verantwortung bei offensichtlichem Missbrauch tragen wird? Die EU, Frau Merkel? Wie du selbst festgestellt hast, wenn es um das Übernehmen von Verantwortung geht, werden oft einfach die Füße still gehalten und man versucht Dinge auszusitzen!?[/quote]

Jetzt schwingst du oben Parolen gegen Rechtspopulismus und zitierst dann vom Contra-Magazin, das vom Neonazi Andreas Keltscha betrieben wird.
Wie wäre es mal mit Hirn einschalten?

Zum Inhalt dieses "Artikels": Erstens fehlt es dem Autor an einfachem Textverständnis, da er ganz offensichtlich nicht mal in der Lage ist, das von ihm herausgepickte Zitat richtig in eigenen Worten wiederzugeben. Da braucht man dann eigentlich auch gar nicht mit dem Juristischen anfangen. Themen wären da zum Beispiel der Unterschied zwischen einer EU-Richtlinie und einer EU-Verordnung und was der Grund ist, dass erstere bewusst ungenau formuliert ist.

Edit. die Editierung hier im Forum ist schon suboptimal, da man ein Post nicht mehr löschen kann,wenn man versehentlich unvollständig abschickt.

Bearbeiten und dann auf löschen. ;-)

[el_bart0]

Da es ja um die Grundrechte ging, versuch ich es nochmals mit ordentlicher Quelle um nicht in irgendeine Ecke kategorisiert zu werden! Es geht mir nur um die untrechtmäßige Einschränkung der Grundrechte und nicht um rechtsradikales Gedankengut! Vom Contra Magazin will ich mich klar distanzieren!

https://www.heise.de/tp/news/Gefahrenge ... 96784.html

In fadenscheinig begründeten und rechtsstaatlich fragwürdigen "Gefahrengebieten" – wegen "Anstieg der linksextremistischen Gewalt" – werden Bürgerrechte ausgehebelt und ganze Nachbarschaften durch die Polizei in Angst und Schrecken versetzt. Ob auf dem Weg zum Supermarkt, zur Arbeit oder zur Kneipe – Anwohner und ihre Gäste werden wahllos von der Polizei kontrolliert, teils mehrfach am Tage. Häufig dürfen sie sich nicht ohne polizeiliche Begleitung frei in ihrem eigenen Viertel bewegen. Hausprojekte und Mietshäuser wurden wiederholt ohne richterlichen Beschluss durchsucht und teilweise sogar Wohnungen von der Polizei aufgebrochen."

http://blogs.faz.net/deus/2015/11/16/mi ... rise-2980/

Grundrechtseinschränkungen in Deutschland und Frankreich treffen jene, die brav daheim am Rechner mit einer stationären IP sitzen, oder ein identifizierbares Handy haben, aber nicht jene, die bei jedem Grenzübertritt eine neue Simkarte kaufen und dann letztlich von Belgien aus zum Attentat nach Frankreich fahren.

Wir haben die falsche Überwachung für eine Situation, der hier keiner gewachsen ist, und an der kein echter Flüchtling ursächlich schuld ist, weil der Staat selbst die Kontrolle über sie im vollen Bewusstsein aufgegeben hat. „Die Bundeskanzlerin hat die Lage im Griff“, sagte Frau Merkel kurz vor den Anschlägen. Ein Attentäter kam an diesem Abend trotzdem von Griechenland nach Paris. Die Flüchtlinge geraten unter Verdacht, weil die deutsche Einschätzung falsch war und niemand weiss, wie sehr der IS dieses Versagen ausgenutzt hat. Wir haben die Vorratsdatenspeicherung und keine Erkenntnisse über Terroristen. Das ist alles, was wir wissen.

http://www.linkfang.de/wiki/Grundrechts ... C3%A4nkung

Ausnahme ist die Menschenwürdegarantie (Art. 1  GG): Sie ist als „unantastbar“ geschützt, woraus in Verbindung mit Systematik und Geschichte die ganz herrschende Meinung folgert, dass ein Eingriff in die Menschenwürde nicht gerechtfertigt sein kann, also zwangsläufig Verletzung des Grundrechts ist. Die Menschenwürde ist daher abwägungsresistent und uneinschränkbar, selbst im Hinblick auf die Menschenwürde anderer. Dies spielt insbesondere eine Rolle im Hinblick auf die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Folter etwa zum Schutz von Entführungsopfern (sogenannte Rettungsfolter): Die Menschenwürde des Entführers darf nicht zugunsten des Entführten eingeschränkt werden – selbst in dieser Situation ist Folter verfassungswidrig.[SUP][5][/SUP][SUP][Anm. 1][/SUP] Die Garantie der Menschwürde unterliegt zudem der in Art. 79  Abs. 3 GG geregelten Ewigkeitsklausel.

• ↑ Während der polizeilichen Ermittlungen bezüglich der Entführung von Jakob von Metzler drohte der ehemalige stellvertretende Frankfurter Polizeipräsident Wolfgang Daschner dem Entführer Magnus Gäfgen die Zufügung „erheblicher Schmerzen“ an, wenn dieser keine wahren Angaben über den Aufenthaltsort des Opfers machen würde. Im Zuge des Daschner-Prozesses stellten das Landgericht Frankfurt am Main und Oberlandesgericht Frankfurt am Main fest, dass es sich bei dem Verhalten des Polizeipräsidenten um eine Nötigungshandlung im Sinne des 240 Abs. 4 S. 2 Nr. 3 StGB handle, die „unter keinem denkbaren rechtlichen Gesichtspunkt“ zu rechtfertigen oder entschuldigen sei. Dabei wurde die Bindungswirkung innerstaatlicher Gerichte zum Art. 3 EMRK ausgeführt, wonach „niemand […] der Folter […] unterworfen werden“ darf; die Menschenrechtskonvention ist gemäß Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip aus Art. 20 Abs. 3 GG zu berücksichtigen.

http://www.jur-blog.de/datenschutz-rech ... orgesehen/

Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder kritisiert den Gesetzentwurf. In einer Entschließung warnen die Datenschützer davor, dass die zur Stärkung der IT-Sicherheit vorgesehenen Maßnahmen zu Lasten des Datenschutzes gehen. Für bedenklich halten die Datenschutzbeauftragten insbesondere die zusätzlichen Überwachungsbefugnisse, die dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) eingeräumt werden sollen

Wie gesagt von rechtsradikalem Gedankengut will ich mich ausdrücklich distanzieren!

Ein Dank dafür das du mir gezeigt hast wer wirklich hinter der Quelle gesteckt hat!

Das eine unverhältnismässige Grundrechtseinschränkung statt gefunden hat, kann man trotzdem nicht leugnen oder benötigt es noch mehr Quellen?

Hat zwar alles nur noch indirekt oder gar nicht mehr mit Trump zu tun aber trotzdem ist es iwie auf 9/11 zurückzuführen, von daher kann man das diesmal wohl so stehen lassen?

Edit:

Ich habe weder was gegen Linke, noch gegen Rechte, die sich im demokratischen Rahmen bewegen. Gegen Populismus und vor allem Faschismus hab ich aber was und zwar egal aus welcher Richtung er kommt. Sei er links, rechts oder religiös motiviert.

Ansich ist das durchaus ein Wiederspruch. Rechte stehen zum Großteil für Faschismus, was das mit demokratischem Rahmen zu tun haben soll musst du mir erklären? Es wird nur anders forumiliert und eben mit Nationalstolz erklärt. Ein Wiederspruch bleibt es dennoch, für Rechte kann und darf es keinen demokratischen Rahmen geben- für welches Gedankengut in Wirklichkeit eingestanden wird, liegt klar auf der Hand!

[Omaschupser]

Bearbeiten und dann auf löschen. ;-)

Oh. Danke. Genau da habe ich dann nicht mehr geschaut,als ich "Bearbeiten" war

[djrene]

Die Trump Fans hier führten ja gerne seine friedliebende Ader ins Feld, wohingegen Clinton ja eine Kriegstreiberin wäre. Wir hatten die letzte Woche 59 Cruise Misiles und im Schlepptau ein Zerwürfnis mit Russland, einen Träger vor Korea und heute die Mutter aller Bomben. Worin genau lag nun der Unterschied zu Clinton?

[vogibeule]

Die Trump Fans hier führten ja gerne seine friedliebende Ader ins Feld, wohingegen Clinton ja eine Kriegstreiberin wäre. Wir hatten die letzte Woche 59 Cruise Misiles und im Schlepptau ein Zerwürfnis mit Russland, einen Träger vor Korea und heute die Mutter aller Bomben. Worin genau lag nun der Unterschied zu Clinton?

Ja sag, hörst du Mama Merkel nicht zu ? Das war doch alles legitim !

[djrene]

Ja sag, hörst du Mama Merkel nicht zu ? Das war doch alles legitim !

Lenk doch nicht ab. Du hast doch auch in Trump den Friedensengel und in Clinton die Kriegstreiberin gesehen. Mit Frieden hat er, wie von mir vermutet, nicht so sonderlich viel am Hut. Dazu sind Waffengeschäfte viel zu einträglich. War aber eigentlich vor der Wahl schon klar.

[vogibeule]

Lenk doch nicht ab. Du hast doch auch in Trump den Friedensengel und in Clinton die Kriegstreiberin gesehen. Mit Frieden hat er, wie von mir vermutet, nicht so sonderlich viel am Hut. Dazu sind Waffengeschäfte viel zu einträglich. War aber eigentlich vor der Wahl schon klar.

Wollte nur sehen ob du noch anspringst. Funktioniert tadellos.
zum Thema Trump hab ich ehrlich gesagt nicht viel Meinung. Der ist wie ein kleines trotziges Kind dem jemand seine Sandburg zertreten hat.

[el_bart0]

Bomben gegen den Terror funktioniert ja seit geraumer Zeit so wunderbar, mehr davon! Die Waffenlobby ist dem ganzen sicher nicht abgeneigt. Mal sehen wie viele Mrd. die nächsten Jahre nachgerüstet werden!

https://www.google.de/search?q=banksy&s ... -lCgW4I7M:

https://www.google.de/search?q=banksy&s ... cfH_yNFQM:

https://www.google.de/search?q=banksy&s ... VkoKTqlpM:

Man kann zur funktionierenden internationalen Politik nur gratulieren!

[Manne]

Na Trumpel mußte ja schon seinen rechten Superberater beschneiden lassen, langsam wird das schon alles

[Saku Koivu]

Die Trump Fans hier führten ja gerne seine friedliebende Ader ins Feld, wohingegen Clinton ja eine Kriegstreiberin wäre. Wir hatten die letzte Woche 59 Cruise Misiles und im Schlepptau ein Zerwürfnis mit Russland, einen Träger vor Korea und heute die Mutter aller Bomben. Worin genau lag nun der Unterschied zu Clinton?

Trump fuchtelt grad ganz gehörig mit dem Zaunpfahl Richtung Nord Korea. Erst in Syrien ala "wenn wir wollen dann....!" - sonst hätten die Amis wohl kaum die Russen und somit auch Assad gewarnt. Jetzt in Afghanistan "... und schau mal was wir alles können!"... in Afghanistan spielte da sicherlich der IS die Hauptrolle.

[Thane Krios]

Die Trump Fans hier

Wer soll das sein? Es gab keine Trump-Fans, es gab nur Leute, die ihn als das kleinere Übel ansahen. Angesichts der Tatsache, dass bisher kein russischer Kampfjet in Syrien mit Gewalt am Aufsteigen gehindert wurde, kann man auch sagen, dass diese Fraktion Recht behalten hat, auch wenn Trumps derzeitiges Geprolle nervt.

Worin genau lag nun der Unterschied zu Clinton?

Den Unterschied zwischen einem Zerwürfnis und Waffengewalt muss man dir doch hoffentlich nicht erklären?

[kottsack]

Ich gehöre auch zur "Kleineres-Übel"-Leute, die nicht jeden Mist nachplappern und sich am Bashing ergötzen.

Eine lustige Statistik ist, dass Trumps Bombenwurfquote/Tag immer noch unter der des Jesus-gleichen Friedensnobelpreisträgers liegt!

Trump hat also laut Rene 59+Big Berta in der Woche abgeworfen. Der Friedensnobelpreisträger kommt 2016 auf eine Quote von knapp 71,7 Bomben am Tag, die er auf fremde Länder geworfen hat. (Quelle: https://3.bp.blogspot.com/-taqWEM2Pc9g/ ... fe2016.png (und die haben die Zahlen wohl aus einer Statistik des Pentagon)).

So, wat nu?

Er wirds nicht allen recht machen können und er wird auch viele Fehler machen. Er wirds auf seine Art machen und irgendwie müssen damit alle klar kommen, denn er ist von der Mehrheit der Wahlleute gewählt, also legitim im Amt.
Sein Vorgänger war halt ein eloquenter Versager, den alle sowas von lieb hatten. Das macht seinen Start nicht sehr leicht. Aber selbst wenn er das Land und die Welt irgendwie auf einen guten Weg bringen würde, würden sich trotzdem noch viele sinnbefreit auf Kleinigkeiten stürzen.

[me_first]

So ruhig hier. Alle sprachlos?