Andi hat geschrieben:VG Meiningen, Urteil vom 13.03.2012
„Nach einer in der Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte vertretenen Auffassung ... ist das Filmen und Fotografieren polizeilicher Einsätze grundsätzlich zulässig.“
Quelle: anwaltskanzlei.adam.de
Entsprechende Polizeibrutalität würde ich mir bei Vergehen von Leuten wünschen, die sich zuvor ausdrücklich für höhere Polizeibrutalität ausgesprochen haben.
Engelhardt schrub, dass er das Handyfilmen unter Strafe stellen würde und nicht, dass es unter Strafe steht. Ich gehe davon aus, dass er von der aktuellen Rechtslage durchaus Kenntnis hat. Handyfilmchen auf Youtube dienen nämlich keinesfalls der Beweissicherung, sondern zumeist einer Stimmungsmache. Denn eigentlich NIEMALS wird eine Situation in ihrer Entstehung gezeigt, sondern immer nur eine geschnittene Version, die die Intention des Produzenten belegt. Als kleines Beispiel soll hier auch das Video eines Krankenpflegers dienen, einige werden es kennen. Der hat von geräumten Krankenhäusern, toten Patienten und Geldprämien für Patienten gefaselt, die sie erhalten, wenn sie ihre Krankheit auf COVID 19 zurückführen. Alle Punkte waren falsch, alle wurden widerlegt, es kam eine Entschuldigung des Pflegers, aber das Video blieb weiterhin auf Youtube und konnte mit diesen nachwesilich falschen Behauptungen Stimmung machen.
Grundsätzlich würde ich mir entsprechende Polizeibrutalität für Personen wünschen, die ausdrücklich Polizeibrutalität durch ihr Verhalten herausfordern. Vorher würde ich jedoch allen, die Polizeibrutalität individuell zu definieren versuchen, einen Crashkurs in Sachen Polizeibrutalitäten dieser Erde erteilen. Ich würde niemals bestreiten, dass es Polizisten gibt, die in bestimmten Situationen unangemessen brutal reagieren. Deren Gründe mag es vielfältige geben, manche aus meiner Sicht verständlich, andere in Überforderung der Situation und wenige in aggressiver Form von Machtmissbrauch. Von (instutionalisierter) Polizeibrutalität zu sprechen/schreiben, zeugt jedoch davon, dass deer Bezichtiger keine Ahnung von gar nichts hat. Weder von vergleichsweisem Einschreiten der Polizeien anderer Länder, noch im tatsächlichen Umgang der Polizei mit schwierigen und/oder kriminellen Mitbürgern. Im Gegenteil, in Deutschland kommt die Polizei frisch aus dem Schonwaschgang und würde, ließe es eine dritte Hand zu, vermutlich vor Durchsetzung einer Maßnahme ein paar Marshmellows verteilen und lustige Lieder singen.