rochus hat geschrieben:Nochmals für H. Mack und die Partei der Grünen
Ich bin der festen Meinung, das auf Grund der Sachlage ein Wengert im gleichen Stil wie OB Gribl entschieden hätte und H. Erben als Vertreter des Koalitionpartner in dieser Entscheidung (Fanvariante) einer möglichen Regenbogen-Stadtregierung voll und inhaltlich dahinter gestanden wäre. Traurig das ideologisches Parteiendenken schon in Rathäusern eingezogen ist. Einen Vorschlag der Schwarzen Fraktion kann eine rot-grüne Opposition nie gutheisen, obwohl mancher rot-grüne Politiker im persönlichen Denken, gewisse Dinge, vorgeschlagen vom politischen Gegner innerlich doch für gut befindet. Es steht ja immer die Aussendarstellung der Partei im Fordergrund, manchmal über diesen Ideologischen Schatten zu springen. Von einer Opposition erwarte ich schon eine gewisse innovative Kreativität zu Wohle der Stadt und seiner Bürger. Es ist immer leicht, dem politischen Gegner sein aktuelles Handeln zu kritisieren als selbst sich mit dem Thema fachlich und sachlich auseinander zu setzen. Ich schreibe es noch mal, sämtliche H+Ö-Vorschläge hätten nie das geschuldete Soll am Umbau des CFS erreicht. Bis vor kurzem war mir die Partei der Grünen als Rückhalt und Befürworter von Bürgerbegehren und Bürgerinitiative bekannt, diese Eigenschaft ist bei den Augsburger Grünen gänzlich verloren gegangen. Sachpolitik pro Augsburger Bürger sieht anderst aus. Hauptsache die Parteiideologie stimmt.
Vorschlag für einen Antrag: Ab sofort werden alle öffentlichen Ausschreibungen und Vergaben von der Stadttochter AGS und WBG über das Vergabebüro der Stadt Augsburg gehändelt. Die Leute vom Vergabebüro sind nämlich gut. Der städtische Trabant gehört nach den Vorfällen am CFS wieder näher an den Planeten Stadt Augsburg gebunden.
Zu Ihrem Anfang passt mein derzeitiger Lieblingsspruch (ist leider nicht von mir, sondern von Heiner Geißler): "Wäre das Pferd eine Katze, könnte man auf Bäume reiten". In diesem Sinne halte ich es für müßig, was passiert wäre, wenn der OB weiterhin Wengert hieße.
Ich glaube, dass es nötig ist, nochmal kurz die Haltung der Grünen in den letzten Jahren darzustellen - da scheinen mir nämlich Missverständnisse vorzuliegen: Noch im Regenbogen wurde gegen eine Stimme von Pro Augsburg (Frau Schabert-Zeidler war damals schon übergetrten) der Umbau auf der Basis der Schneider-Pläne beschlossen.
Dann kam der Regierungswechsel und danach haben sich auch die Pläne geändert ohne dass dies in die Öffentlichkeit oder in die zuständigen Gremien kommuniziert wurde (obwohl z.B. Martina Wild im Sportausschuss regelmäßig nach Berichten gefragt hat).
Das ging prompt schief und die Sichtproblematik trat auf. Darauf hin entwickelten die Fans mit großem Aufwand ihre Bauvariante. Und jetzt kommt der entscheidende Punkt: Diese Variante wurde wieder ohne angemessene Kommunikation durch den Stadtrat gepeitscht, obwohl zu diesem Zeitpunkt noch viele Fragen völlig ungeklärt waren. Dagegen hat die Grüne Fraktion protestiert und deshalb konnten sie der Fan-Variante nicht zustimmen. Dieses Verhalten war aber nicht gegen die Fans und deren Vorschlag, sondern gegen die Stadtregierung gerichtet, da diese für das Verfahren verantwortlich sit. Dies können Sie nachlesen in der Pressemitteilung vom Januar:
http://gruene-augsburg.de/themen2/curt-frenzel-stadion/single-cfs/article/unwuerdiges_hauruckverfahren/Wenn Sie schauen, wie und was der Regenbogen gebaut hat, gibt es große Unterschiede: Das tim, die Stadtbücherei, der Umbau des Maxmuseums, ... alle Baustellen wurden im Rahmen fertig - auch da gab es Probleme und Teuerungen aber keine große Katastrophe und auch keine hitzigen Debatten zwischen den Parteien. Und das hängt aus meiner Sicht schon damit zusammen, dass es der Vorgängerregierung besser gelungen ist, alle einzubinden und an vielen Schritten eine auch öffentliche Diskussion zu ermöglichen.
Es geht jetzt gar nicht darum, dass alle Parteien immer mitreden müssten. Der Sinn von einer Beschäftigung in Gremien ist aber, dass zusätzliche Sichtweisen und auch die Meinungen von interessierten Bürger/-innen eingebracht werden können.
Deshalb halte ich Ihre Schlussfolgerung (wohl vor allem aus dem Abstimmungsverhalten vom Januar), dass die Grünen in Augsburg gegen Bürgerbeteiligung seien für überhaupt nicht nachvollziehbar. Natürlich sind die Grünen für Bürgerbeteiligung und haben sich am Beispiel der Jugendbeteiligung auch damit auseinandergesetzt, wie das funktionieren kann.
Bürgerbeteiligung hat aber auch Grenzen. Nach wie vor ist es so, dass der Stadtrat in der Gesamtheit abwägen können muss, welche Entscheidung die richtige ist. Denn sonst drohen Themen auf der Strecke zu bleiben, für die es nicht so starke Fürsprecher gibt.
Im Übrigen glaube ich, dass auch ein Eishockeystadion nicht durchsetzbar wäre, wenn es nach Mehrheiten ginge - das geht, wie auch ein User oben gesagt hat, einem Großteil der Bevölkerung irgendwo vorbei und angesichts maroder Schulen, Turnhallen und Bäder wüsste ich nicht, wie eine Abstimmung ausgehen würde. Ich persönlich halte es aber für richtig, dass die Stadt in ein Eishockeystadion investiert, da ein DEL-Verein gut für die Sportfans, gut für die Außenwirkung von Augsburg und für die interne Identifikation mit der Stadt sind.
Zum Abschluss noch zu Ihrem anderen Vorwurf, dass es hier um ideologische Grabenkämpfe zwischen den Parteien ginge. Dazu eignen sich die hier zu behandelnden Themen nun wirklich nicht - die Frage von Stufenhöhen ist nun mal nicht ideologisch aufzuladen, selbst wenn man möchte. Es ist aber ureigene Aufgabe der Opposition, die Regierung kritisch zu begleiten und zu hinterfragen, vor allem wenn so viel schief geht wie hier in Augsburg. Das tun die Grünen.
Und wenn sie sich mal die Verlautbarungen der Parteien anschauen, ist die Menge derer überschaubar, die sich für das CFS interessieren. Deshalb fände ich es der Sache dienlicher, wenn hier nicht falsche Fronten aufgebaut werden würden.
Dennis Endras, unser MVP 
