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Eishockey-Stadion: Grab und Merkle setzen sich zur Wehr
Wer trägt politisch die Verantwortung für den vom Gutachter festgestellten Pfusch beim Umbau des Curt-Frenzel-Stadions? In der Sitzung des Augsburger Stadtrats nahmen die Referenten Grab und Merkle dazu Stellung. Von Michael Hörmann
Wer trägt politisch die Verantwortung für den vom Gutachter festgestellten Pfusch beim Umbau des Curt-Frenzel-Stadions? Gibt es Konsequenzen für diese Person(en)? Schnelle Antworten wird es nicht geben. Die Aufarbeitung der Vorgänge beim Stadionumbau dauert an. In der gestrigen Sitzung des Stadtrates gab es den erwartet harten politischen Schlagabtausch, Entscheidungen fielen nicht.
Eines zeigte sich aber nach der weit mehr als einstündigen Debatte: Die Situation ist schwer durchschaubar. Zeitliche Zusammenhänge sind oft schwer in Verbindung zu bekommen. Wer hat was zu welchem Zeitpunkt gewusst und entschieden? Diese Frage ist nicht so leicht zu beantworten. Stadträte wollen jetzt anhand von Baustellenprotokollen und Einsicht in Planungsunterlagen sich schlauer machen. Diese von der SPD beantragte Akteneinsicht wurde gestern in der Stadtratssitzung gebilligt.
Mehr Aufklärung ist möglicherweise bei einer Sondersitzung des Stadtrates am Dienstag, 7. Dezember, zu erwarten. Dann geht es ausschließlich um das Stadion, das in den zurückliegenden Wochen Augsburg bundesweit negativ in die Schlagzeilen gebracht hat.
SPD und Grüne fragen nach der politischen Verantwortung
In der Stadtratssitzung prallten gestern die unterschiedlichen Positionen nochmals aufeinander. SPD und Grüne nahmen die Stadtregierung unter Beschuss. Es genüge nicht, die baulich festgestellten Mängel schnell zu beseitigen. "
Aufklärung beginnt erst dann, wenn es
politisch weh tut", sagte SPD-Fraktionschef Stefan Kiefer. "Die Regierung ist bislang
Antworten über politische Verantwortung schuldig geblieben", so Fraktionschef Reiner Erben (Grüne).
OB Kurt Gribl (CSU) nahm die Attacken gelassen auf: "Ich arbeite sehr intensiv an der Aufarbeitung der Vorgänge, aber ich mache hier keine vorschnellen Angaben." Fraktionschef Bernd Kränzle (CSU) lobte diese Vorgehen. "
Antworten werden kommen", sagte Kränzle.
Pro Augsburg will einen Untersuchungsbeauftragten
Rudolf Holzapfel, stellvertretender Fraktionschef von Pro Augsburg, sagte: "Dass jetzt eine technisch gute und schnelle Lösung gesucht wird, ist richtig. Auch wir von Pro Augsburg wollen eine politische Bewertung. Wir möchten eine
Aufarbeitung von außen." Pro Augsburg will einen neutralen Gutachter hinzuziehen, einen Untersuchungsbeauftragten. Ob er kommt, darüber wird frühestens bei der Sondersitzung am 7. Dezember entschieden. Das Vorgehen von Pro Augsburg ist auch damit zu erklären, dass die Fraktion Sportreferent Peter Grab (Pro Augsburg) aus der Schusslinie nehmen möchte.
Grab und Baureferent Gerd Merkle (CSU) stehen wegen der Vorgänge beim Stadionumbau in der Kritik. Beide äußerten sich gestern in der Stadtratssitzung, ohne ins Detail zu gehen. Merkle erinnerte daran, dass der Stadtrat im April 2009 den Beschluss gefasst, das Curt-Frenzel-Stadion umzubauen. Für die Betreuung des Baus seien entweder das Hochbauamt oder die Augsburger Gesellschaft für Stadtentwicklung (AGS) auserkoren gewesen. Die Wahl im Baureferat fiel auf die AGS, da laut Merkle die
Mitarbeiter im Hochbauamt wegen anderer Aufgaben aus dem staatlichen Konjunkturprogramm
überlastet gewesen seien. Die AGS gehört zur städtischen Wohnungsbaugesellschaft (WBG).
Grab sagte, dass er erstmals
am 5. Oktober 2009 - also vor weit einem Jahr - von der AGS erfahren habe, dass es
geänderte Planungen gebe. Das Verhältnis von Sitz- und Stehplätzen sei von den Architekten geändert worden, um auf Wünsche der Panther einzugehen. Es sollten mehr Stehplätze entstehen.
Auf den Vorwurf der Grünen, dass
über die weitreichenden Umbau nie im Stadtrat informiert worden sei, entgegnete Grab: "In der Sitzung vom 29. April hat WBG-Geschäftsführer Edgar Mathe über den geänderten Haupteingang beim Curt-Frenzel-Stadion informiert."
Susanne Fischer (SPD) hakte nach. Sie frage sich,
warum weder über die Umplanungen
noch über den Auftrag an die AGS
jemals im Stadtrat von offizieller Seite ausführlich informiert worden sei.
Laut Merkle war dies
nicht nötig, da die AGS einen Baubetreuungsvertrag habe.
Es bestehe, so war seine Aussage zu interpretieren,
kein Muss, in Ausschüssen über Entwicklungen beim Bau
zu informieren. Merkle: "Es handelte sich um die Fortschreibung einer Bauplanung."
Michael Hörmann