Neuwahlen: JA oder NEIN?
Verfasst: 21.07.2005 16:42
Köhler gibt um 20.15 Uhr Entscheidung bekannt
Berlin (dpa) - Bundespräsident Horst Köhler wird am Donnerstagabend um 20.15 Uhr in einer Fernsehansprache seine Entscheidung über eine vorgezogene Bundestagswahl bekannt geben. Dies teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag mit.
In Berlin wird erwartet, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) noch im Laufe des Donnerstags von seinem Heimatort Hannover nach Berlin zurückkehrt. Angeblich will er sich am Nachmittag für eine Stellungnahme im Kanzleramt bereithalten.
Schröder will mit der am 1. Juli im Bundestag verlorenen Vertrauensabstimmung eine vorzeitige Bundestagswahl herbeiführen. Dies streben auch die anderen Parteien an. Voraussetzung ist, dass der Bundespräsident diesem Begehren zustimmt. Er kann allerdings auch eine Auflösung des Bundestages ablehnen.
Berlin (dpa) - Bundespräsident Horst Köhler wird am Donnerstagabend um 20.15 Uhr in einer Fernsehansprache seine Entscheidung über eine vorgezogene Bundestagswahl bekannt geben. Dies teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag mit.
In Berlin wird erwartet, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) noch im Laufe des Donnerstags von seinem Heimatort Hannover nach Berlin zurückkehrt. Angeblich will er sich am Nachmittag für eine Stellungnahme im Kanzleramt bereithalten.
Schröder will mit der am 1. Juli im Bundestag verlorenen Vertrauensabstimmung eine vorzeitige Bundestagswahl herbeiführen. Dies streben auch die anderen Parteien an. Voraussetzung ist, dass der Bundespräsident diesem Begehren zustimmt. Er kann allerdings auch eine Auflösung des Bundestages ablehnen.